Am Patenthighway rund um die halbe Welt

lobal PPH-Abkommen ermöglicht österreichischen Unternehmen rascheres Vorstoßen in internationale Schlüsselmärkte

Für österreichische Unternehmen, die mit innovativen Ideen international ins Geschäft kommen möchten ist der sogenannte Patent Prosecution Highway (PPH) eine interessante Sache. Gewerbliche Schutzrechte schützen Innovationen rund um den Globus und sind für eine funktionierende Marketingstrategie unerlässlich. Doch die notwendigen Patentverfahren sind nicht immer einfach und brauchen ihre Zeit - erst Recht wenn man auch im Ausland Geld verdienen möchte. PPH und Global PPH sind dabei hilfreiche Instrumente.

Beispiel: Bei einer amerikanischen Patentanmeldung dauert es ca. 18 Monate bis zur „First Office Action" des US-Patentamtes. Für viele eine harte Geduldsprobe, die Zeit und Geld kostet. Dank PPH wird diese Wartezeit auf 4,4 Monate reduziert, da bereits vorliegende Prüfergebnisse anderer Patentämter weiter verwendet werden. Durch die gegenseitige Nutzung von Arbeitsergebnissen zwischen den beteiligten einzelnen Patentbehörden verringert sich der Arbeitsaufwand und die Erfindungsanmelder/innen kommen in den Genuss einer rascheren Erledigung.

Bis dato machen 33 Ämter beim PPH mit. Zahlreiche österreichische Unternehmen profitieren bereits von diesem Abkommen und bekamen rascheren Zutritt zu Topmärkten in den USA, Japan, China und Korea. Mit 1. November 2014 wird diese Option durch den Beitritt Österreichs zum Global PPH weiter verbessert. Die Kooperation mit 13 neuen Ämtern wird eine zusätzliche Beschleunigung bringen, da die Recherchenergebnisse der Patenprüfer/innen mit dem multilateralen Global PPH nun in alle Richtungen ausgetauscht werden können. Für Patentanmelder/innen werden dadurch die Tore der beteiligten Staaten noch schneller geöffnet werden. Mit dabei auf der neuen globalen „Patentautobahn" sind Kanada, Australien, Russland, Israel, Singapur, Spanien, Portugal, Norwegen, Schweden, Dänemark, Island, Großbritannien und das Nordic Patent Institute , sowie die USA, Korea, Japan, Ungarn und Finnland, mit denen es bereits bilaterale PPH Verträge gab.

Dr. Friedrich Rodler, Präsident des Österreichischen Patentamtes: „Mit dem neuen Global PPH-Abkommen legen wir den heimischen Innovatoren/innen die Schiene, ihre Patentanmeldungen schneller, kostengünstiger und transparenter durchzuführen. Wir möchten unseren Unternehmen die Möglichkeit zu bieten, auf diesen Märkten erfolgreich zu agieren. Das Ziel des Österreichischen Patentamtes ist es, ein Netz von Patent Highways in alle Schlüsselmärkte der Welt zu legen, um die heimische Wirtschaft bestmöglich zu unterstützen"