Serviceleistungen des Patentamtes können Probleme mit Marken eindämmen
Wien (OTS) - Marken sorgen regelmäßig für mediale Aufmerksamkeit. Oft wird aber lediglich die problematische Seite des Markenrechts fokussiert. Dabei sind Schwierigkeiten eher die Ausnahme - jährlich bestehen rund 5.000 neue Marken die Prüfung beim Österreichischen Patentamt und werden durch die Registrierung zum unentbehrlichen Marketingtool.
Allerdings: Ist eine Marke so bekannt, dass sie bereits in den Sprachgebrauch aufgenommen wurde, kann das tatsächlich zum Problem werden, wie im Fall Kornspitz. Hier ist aus einer sehr erfolgreichen Marke ein allgemein gebräuchlicher Begriff geworden, und kann somit nicht mehr exklusiv von einem Unternehmen verwendet werden. Nur:
Diese Fälle sind selten. Etwas häufiger sind Probleme mit der Unterscheidungskraft, wie zuletzt bei Landtmann gegen Landmann. Hier ist der Anmeldetag ein wichtiger Anhaltspunkt. Wer die älteren Rechte hat, kann gegen die jüngere Marke vorgehen.
Viele Schwierigkeiten können bereits vor einer Markenanmeldung vermieden werden. Patentamtspräsidentin Mariana Karepova: „Ein Check von bereits existierenden Marken - ein Service des Patentamtes, genannt Markenähnlichkeitsrecherche - hilft bereits im Vorfeld, Markenrechtsverletzungen zu vermeiden. Und: Oft genügt sogar ein Anruf im Kundencenter des Patentamtes um zu klären, ob eine neue Marke überhaupt eine Chance hat."
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