Springe direkt zu :

Fragen?

Hauptinhalt:

News

Patentamtsverordnung - PAV 2019

Die Verordnungen zum download finden Sie hier: Gesetze.

Information:

  • Die Gliederung der Paragraphen wurde entsprechend der PAV 2006 beibehalten.
  • §§ 22, 22a, 22b, 35, 36 und 39 treten mit 1. Jänner 2019 in Kraft.
  • Die übrigen Bestimmungen dieser Verordnung treten mit 14. Jänner 2019 in Kraft.
17. Dezember 2018
Bitte hinterlassen Sie uns Feedback ob diese Seite hilfreich für Sie war! Hinweis: Nach dem Absenden des Formulars bleiben Sie auf dieser Seite

War diese Seite hilfreich für Sie?*

liken & teilen

Diese Webseite nutzt Cookies

Diese Webseite nutzt Cookies zur Verbesserung des Erlebnisses unserer Besucher. Indem Sie weiterhin auf dieser Webseite navigieren, erklären Sie sich mit unserer Verwendung von Cookies einverstanden und nehmen die Datenschutzerklärungen zur Kenntnis.

Springe zum Anfang der Seite