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Madrid e-Filing

Internationale Marken online anmelden.

Hauptinhalt:

Wichtiger Hinweis:
Aufgrund der jüngsten Änderungen der EU-Vorschriften zur Zahlungssicherheit haben einige Kunden Probleme beim Bezahlen mit einer 3D-Secure gesicherten Kreditkarte. Vergewissern Sie sich, dass die Kreditkartenzahlung vollständig verarbeitet wurde und der Status der Anmeldung in Madrid eFiling von "Antrag unvollständig“ auf "An Behörde gesendet" wechselt.

Bitte prüfen Sie in der downloadbaren Zusammenfassung Ihres Gesuchs, dass die Anmeldebestätigung über ein Eingangsdatum verfügt. Fehlt dieses, ist der Antrag nicht rechtswirksam eingebracht worden.

Im Falle der rechtswirksamen Einreichung erhalten Sie per E-Mail die Bestätigung, dass der Antrag beim Österreichischen Patentamt eingereicht wurde.

Was ist Madrid eFiling?

Madrid eFiling ist die online Anmeldung für internationale Marken über das Madrider System (Madrider Abkommen, Protokoll zum Madrider Abkommen).

Über das Madrider Abkommen kann eine Marke in mehr als 100 Ländern (darunter EU, USA, China, Japan, Indien usw.) über einen einzigen Antrag angemeldet werden.

Voraussetzungen/Anmeldung

Zugang zu Madrid eFiling erhalten Sie nach erfolgreicher Registrierung bei der WIPO (https://www3.wipo.int/iwa). Mit diesem WIPO-Konto können sie jederzeit ihre Verfahren verfolgen und bleiben immer auf dem aktuellsten Stand.

Die Anmeldung beim Österreichischen Patentamt setzt voraus, dass Sie Inhaber/in einer österreichischen Marke oder einer Markenanmeldung sind. Zusätzlich müssen Sie eines der folgenden Kriterien erfüllen:

  • Wohnsitz in Österreich
  • österreichische Staatsbürgerschaft
  • gewerbliche oder Handelsniederlassung in Österreich

Die Vorteile gegenüber einer Papieranmeldung

  • Schnelleres Verfahren durch digitale Übermittlung der Daten
  • Formularführung verhindert Fehler bei der Antragstellung
  • Übersetzungs-Tools helfen bei der Übersetzung des deutschsprachigen Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
  • Direktimport der Daten der nationalen Basismarke vom österreichischen Markenregister
  • Keine Vorlage von Markenabbildungen mehr erforderlich
  • Nur mehr eine Gebührenzahlung erforderlich
  • Gesamtgebühren der Anmeldung werden online berechnet und angezeigt
  • In ihrem WIPO-Konto können Sie jederzeit den Stand ihrer Verfahren überblicken.

Kosten

Bei online Anmeldung über das Madrid eFiling profitieren Sie von einem Online-Bonus: die Inlandsgebühr ist direkt an die WIPO zu bezahlen und ist mit CHF 141 (ca. € 130) günstiger als die Gebühr für die Papieranmeldung (€ 141).

Die Kosten für eine internationale Marke hängen hauptsächlich davon ab, welche Länder gewählt werden, über welche Ursprungsbehörde angemeldet wird, wie viele Klassen für die Kategorisierung der Marke notwendig sind. Mit dem Fee-Calculator der WIPO können Sie die Kosten ihrer Anmeldung vorab berechnen.

Bitte beachten Sie

  • Madrid eFiling ist erst am Folgetag der nationalem Markenanmeldung nutzbar: Sofern Sie die nationale Basismarke heute online angemeldet haben, können Sie aus technischen Gründen den Antrag auf internationale Registrierung erst am Folgetag über Madrid eFiling einreichen.
  • Online-Sofortzahlung (empfohlen): Sofern Sie als Zahlungsmethode Kreditkarte oder Abbuchung über ein Konto bei der WIPO wählen, ist eine Online-Sofortzahlung über Madrid eFiling erforderlich, um den Antrag an das ÖPA absenden zu können. 
  • Zahlung durch Banküberweisung: Es besteht die Möglichkeit, den Antrag an das ÖPA abzusenden und die Zahlung nachträglich via Banküberweisung auf das Konto der WIPO vorzunehmen. Hierbei ist jedoch zu beachten, dass im Verwendungszweck der Banküberweisung unbedingt die entsprechende Referenznummer des Antrages anzugeben ist. Bitte nehmen Sie die Banküberweisung unverzüglich nach Absendung des Antrages vor, zumal die Verbuchung der nachträglichen Banküber-weisung durch die WIPO erforderlich ist, damit das ÖPA den Antrag nach entsprechender Prüfung an die WIPO weiterleiten kann.
  • Inlandsgebühr ist an die WIPO zu zahlen: Anders als beim Papierantrag, ist bei Madrid eFiling die Inlandsgebühr gemeinsam mit den Registrierungsgebühren direkt in Schweizer Franken an die WIPO zu bezahlen. Aus diesem Grund überweisen Sie bitte keine Inlandsgebühren an das ÖPA.
  • Ab 01.02.2023 können internationale Marken über Madrid eFiling auch digital im MP4/MP3/WAV-Format angemeldet werden (zB Multimedia-, Bewegungs-, Hologramm- und Klangmarken).
    Vor einer Anmeldung wird jedoch empfohlen, voab abzuklären, ob jene Länder, die genannt werden sollen, das Format der beabsichtigten Markendarstellungen auch akzeptieren (insbesondere Darstellungen im MP3/WAV/MP4-Format). Weiterführende Infos finden Sie im unten angeführten Informationsblatt Madrid eFiling.

Weitere Informationen

Das Video führt Sie in ca. sieben Minuten Schritt für Schritt durch die Anmeldung.

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