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Prioritätsbelege und Bestätigungen für Patente

Wenn Sie eine Ausstellung von Prioritätsbelegen, Amtsbestätigungen, Rechtskraftbestätigungen, amtlichen Abschriften, Beglaubigungen benötigen.

Hauptinhalt:

Mit dem Tag der ordnungsgemäßen Anmeldung erlangen Sie das Recht der Priorität. Damit können Sie Ihr Recht gegenüber später angemeldeten Patenten oder Gebrauchsmustern leichter durchsetzen.

Ausstellung von Prioritätsbelegen und Bestätigungen

Der Prioritätsbeleg ist die Geburtsurkunde für Ihre Erfindung. Er belegt das Datum der Anmeldung, mit welchem Sie das Recht der Priorität erlangen.

Wir stellen den Prioritätsbeleg auch elektronisch (via dualer Zustellung oder E-Mail) als PDF Dokument mit Amtssignatur zu. Der Prioritätsbeleg enthält die originalen Anmeldeunterlagen und dienst u.a. als Vorlage bei anderen Patentämtern.

Die PDF-Datei ist mit der Amtssignatur des Patentamtes digital signiert / unterschrieben und besitzt damit gemäß E-Government-Gesetz die Beweiskraft einer öffentlichen Urkunde.

Das Deckblatt enthält den Signaturblock samt der Bildmarke, an Hand deren Sie das Datum und den Unterzeichner, das Österreichische Patentamt, erkennen können. Die digitale Unterschrift können Sie auch im PDF-Dokument selbst prüfen.

Auch am Ausdruck einer amtssignierten elektronischen Urkunde ist der Signaturblock ersichtlich und der Ausdruck besitzt die gleiche Beweiskraft wie die elektronische Urkunde selbst

Wenn Sie Prioritätsbelege oder Amtsbestätigungen, Rechtskraftbestätigungen, amtlichen Abschriften und Beglaubigungen benötigen, wenden sie sich bitte an:

Telefon +43 1 534 24 - 289 oder prioritaetennoSpam(at)patentamt.at

Auszüge aus dem Patent- oder Gebrauchsmuster-Register

Unbeglaubigte Auszüge aus dem Patent- oder Gebrauchsmuster-Register können Sie im Online-Register downloaden.

Für beglaubigte Registerauszüge wenden Sie sich bitte an:

Telefon +43 1 534 24 oder info(at)patentamt.at

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