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Erneuerung

Sie können Ihr Design bis zu 25 Jahre schützen lassen. Dafür müssen Sie jedoch alle fünf Jahre den Schutz verlängern.

Hauptinhalt:

Ein Muster kann maximal 25 Jahre geschützt werden. Alle fünf Jahre müssen Sie den Schutz erneuern. Dazu bezahlen Sie die fällige Erneuerungsgebühr auf unser Konto ein. Es sind keine Formulare notwendig. 

Die Erneuerungsgebühr kann frühestens ein Jahr vor Fälligkeit und spätestens sechs Monate nach Fälligkeit gezahlt werden. Bei Zahlung nach Fälligkeit erhöht sich die Gebühr um 20 %. 

Die Fälligkeit und die Höhe der Erneuerungsgebühr können Sie Online abfragen. Sie benötigen dazu Ihre Registernummer oder Ihr Aktenzeichen (z. B. 62049 oder 12/2009).

Erneuerungsgebühren im Detail

GebührGebühr mit Zuschlag
EinzelmusterEUR 130,00EUR 156,00

Sammelmuster pro Muster

EUR 88,00EUR 105,60

Kontodetails

Österreichisches Patentamt (Dresdner Straße 87, 1200 Wien)
IBAN: AT75 0100 0000 0516 0000
BIC: BUNDATWW

Gebührenblätter zum Download

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