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Wem gehören die olympischen Ringe?
Wenn am 26. Juli in Paris die 33. Olypmischen Spiele beginnen, gehen insgesamt rund 10.000 Athletinnen und Athleten in 32 verschiedenen Disziplinen an den Start. Sie alle treten unter einem der bekanntesten Symbole der Welt den sportlichen Wettkampf an: den Olympischen Ringen.
Diese ineinander verschlungenen Ringe wurden von Pierre de Coubertin entworfen, einem französischen Pädagogen, Historiker und Sportfunktionär, der 1894 das Internationale Olympische Comitè gründete. Möglicherweise entstanden auch Urheberrechtsansprüche auf sein weltberühmtes Design, das für die fünf Erdteile steht. Aber selbst wenn, können seine Nachfahren keine mehr erheben: Coubertin ist bereits 1937 verstorben.
Geschützt sind die Olympischen Symbole in Österreich durch ein Gesetz, es gilt sowohl für die Olympischen Embleme - bestehend aus einem Wappen und den fünf ineinander verschlungenen Ringen des Internationalen Olympischen Komitees - als auch für die Bezeichnungen „Olympiade", „Olympia" und „olympisch".
Wer darf die Olympischen Symbole verwenden?
Die Verwendung dieser Symbole bleibt in Österreich folgenden Organisationen vorbehalten:
- dem Internationalen Olympischen Comitè (IOC)
- dem Österreichischen Olympischen Comitè (ÖOC)
- juristischen Personen und Personenvereinigungen, an denen das IOC oder das ÖOC maßgeblich beteiligt ist
- dem Verein zur Förderung des Olympischen Gedankens
Kein anderer Verein bzw. kein Unternehmen darf diese Symbole in Österreich ohne Zustimmung der Berechtigten zur Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen verwenden. Eine Markenregistrierung kann daher nur mit Zustimmung der oben genannten Institutionen erfolgen. Darüber hinaus hat sich das Olympische Comitè auch eine ganze Reihe von Submarken schützen lassen, etwa: „PARALYMPIC", „Pierre de Coubertin" oder „FEED THE FLAME".
Für jeden Austragungsort gibt es auch eigene Wort-Bild-Marken. Für Paris sind es zum Beispiel diese:
Und auch für kommende Sommer- bzw. Winterspiele wurde bereits vorgesorgt:
Fazit: „Dabei sein ist alles" mag das richtige Motto für die Athletinnen und Athleten sein, als Unternehmen oder Verein sollte man gut darauf achten, dem Olmpischen Comité markenrechtlich nicht in die Quere zu kommen - und keinesfalls olympische Symbole, ohne es vorher mit einem Patent- oder Rechtsanwalt bzw. den entsprechenden Organisationen abzuklären.
Über die Autorin: Mag.iur. Daniela Mutz ist Vorsitzende der Nichtigkeitsabteilung des Österreichischen Patentamtes. Sie bloggt über die Judikatur u.a. des OLG Wien, OGH, EuG und EuGH und hilft damit das dahinterstehende Recht besser zu begreifen.
