Wenn wir im November der Verstorbenen gedenken, sind deren Patente, Marken und Designs womöglich nicht das Erste, woran wir uns erinnern. Aber vielleicht ist es gerade im Sinne der Toten, sich die Frage zu stellen, was mit deren geistigen Eigentum…
Das Europäische Parlament hat in seiner Plenarsitzung am 15. Dezember die vom Rat in erster Lesung angenommenen Texte des EU-Markenrechtspakets, bestehend aus einer Neufassung der Markenharmonisierungsrichtlinie (RL) sowie einer Änderung der…
Mit einem Widerspruch kann gegen die Registrierung einer jüngeren Marke vorgegangen und die rückwirkende Aufhebung der Registrierung verlangt werden. www.patentamt.at/marken/marken-managen/ihre-rechte/widerspruch/ Seit 15. Nov. 2020 können…
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hat fast 27.000 Personen befragt. Das Ergebnis: 96% halten es für wichtig, dass Erfinder/innen und kreative Menschen ihre Rechte schützen können und für ihre Arbeit honoriert werden. 70 %…
Bitte beachten Sie unsere aktuelle Newsmeldung zum Brexit Deal! Die Europäische Kommission hat im Juni 2020 einige Neuerungen im Zusammenhang mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU (BREXIT) zu den Themen „Ergänzende…
Für KMUs ist 2021 die beste Zeit um Marken und Designs anzumelden. Bis zu 1.500 EUR kann sich jedes Unternehmen zurückholen. Gefördert werden die Kosten für nationale und EU-Marken- und Designanmeldungen, und zwar in einer Höhe von 50% der…
Ab sofort ist es möglich, den Schutz von Marken durch eine internationale Registrierung auch auf Brasilien zu erweitern. Brasilien ist dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA), einem von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)…
Für Markenanmeldungen gilt ab sofort die neue Version des Waren und Dienstleistungsverzeichnisses. Bei der Anmeldung einer Marke brauchen Sie die Nizzaer Klassifikation (NCL 11-2020). Mit Hilfe dieses Verzeichnisses ordnen Sie ihre Marke einer oder…
Für Markenanmeldungen gilt ab sofort die neue Version des Waren und Dienstleistungsverzeichnisses. Bei der Anmeldung einer Marke brauchen Sie die Nizzaer Klassifikation (NCL 11-2021). Mit Hilfe dieses Verzeichnisses ordnen Sie ihre Marke einer oder…
Für Markenanmeldungen gilt ab sofort die neue Version des Waren und Dienstleistungsverzeichnisses. Bei der Anmeldung einer Marke brauchen Sie die Nizzaer Klassifikation (NCL 11-2019). Mit Hilfe dieses Verzeichnisses ordnen Sie ihre Marke einer oder…
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