Das Europäische Parlament hat in seiner Plenarsitzung am 15. Dezember die vom Rat in erster Lesung angenommenen Texte des EU-Markenrechtspakets, bestehend aus einer Neufassung der Markenharmonisierungsrichtlinie (RL) sowie einer Änderung der…
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hat fast 27.000 Personen befragt. Das Ergebnis: 96% halten es für wichtig, dass Erfinder/innen und kreative Menschen ihre Rechte schützen können und für ihre Arbeit honoriert werden. 70 %…
Für KMUs ist 2021 die beste Zeit um Marken und Designs anzumelden. Bis zu 1.500 EUR kann sich jedes Unternehmen zurückholen. Gefördert werden die Kosten für nationale und EU-Marken- und Designanmeldungen, und zwar in einer Höhe von 50% der…
Bitte beachten Sie unsere aktuelle Newsmeldung zum Brexit Deal! Die Europäische Kommission hat im Juni 2020 einige Neuerungen im Zusammenhang mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU (BREXIT) zu den Themen „Ergänzende…
Ab sofort ist es möglich, den Schutz von Marken durch eine internationale Registrierung auch auf Brasilien zu erweitern. Brasilien ist dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA), einem von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)…
Für Markenanmeldungen gilt ab sofort die neue Version des Waren und Dienstleistungsverzeichnisses. Bei der Anmeldung einer Marke brauchen Sie die Nizzaer Klassifikation (NCL 11-2020). Mit Hilfe dieses Verzeichnisses ordnen Sie ihre Marke einer oder…
Für Markenanmeldungen gilt ab sofort die neue Version des Waren und Dienstleistungsverzeichnisses. Bei der Anmeldung einer Marke brauchen Sie die Nizzaer Klassifikation (NCL 11-2021). Mit Hilfe dieses Verzeichnisses ordnen Sie ihre Marke einer oder…
Für Markenanmeldungen gilt ab sofort die neue Version des Waren und Dienstleistungsverzeichnisses. Bei der Anmeldung einer Marke brauchen Sie die Nizzaer Klassifikation (NCL 11-2019). Mit Hilfe dieses Verzeichnisses ordnen Sie ihre Marke einer oder…
Mit wenigen Klicks auf www.ffg.at/patentscheck kommt man zum Scheck. Danach steht den Gründer/innen ein Expertenteam (FFG und Patentamt) zur Seite. Zusätzlicher Bonus: 80 Prozent der Kosten (inkl. Patentanwaltskosten) übernimmt dabei das BMVIT und…
Bis zum 13. Juni sind Einreichungen für den Staatspreis Patent, den Infrastrukturminister Jörg Leichtfried am 9. November 2016 erstmals vergeben wird, möglich. Bislang sind bereits 265 Einreichungen eingelangt. „Neue Technologien sind ohne die…
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