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1. Final Boarding Call für Staatspreis Patent 2022

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   Über hundert Erfinder*innen und Kreative haben sich schon für den Staatspreis Patent 2022 beworben, der vom Österreichischen Patentamt gemeinsam mit dem Klimaschutzministerium vergeben wird. Jetzt wurde die Einreichfrist bis 2.5.2022 verlängert,…

2. Klassifikation von Nizza 2025

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   Für Markenanmeldungen gilt ab sofort die neue Version des Waren und Dienstleistungsverzeichnisses. Bei der Anmeldung einer Marke brauchen Sie die Nizzaer Klassifikation (NCL 12-2025). Mit Hilfe dieses Verzeichnisses ordnen Sie ihre Marke einer oder…

3. Klassifikation von Nizza 2024

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   Für Markenanmeldungen gilt ab sofort die neue Version des Waren und Dienstleistungsverzeichnisses. Bei der Anmeldung einer Marke brauchen Sie die Nizzaer Klassifikation (NCL 12-2024). Mit Hilfe dieses Verzeichnisses ordnen Sie ihre Marke einer oder…

4. Klassifikation Nizza 2023

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   Für Markenanmeldungen gilt ab sofort die neue Version des Waren und Dienstleistungsverzeichnisses. Bei der Anmeldung einer Marke brauchen Sie die Nizzaer Klassifikation (NCL 12-2023). Mit Hilfe dieses Verzeichnisses ordnen Sie ihre Marke einer oder…

5. Rekord: Noch nie meldeten Österreicher*innen weltweit so viele Patente an

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   2019 war ein Rekordjahr für österreichische Erfinder*innen: Weltweit kamen 11.731 Patentanmeldungen aus Österreich. Klimaschutzministerin Leonore Gewessler: „Ich freue mich sehr über diesen Rekord – mehr Patente aus Österreich als je zuvor. Gerade…

6. Rechtsmittelverfahren - Novelle 2014

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   Auf Grund der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 wurden ab 1.1.2014 die Rechtszüge bei Rechtsmitteln gegen Entscheidungen des Patentamts neu geregelt (vgl. Patent- und Markenrechts-Novelle 2014, BGBl. I Nr. 126/2013 ). Die Zuständigkeit zur…

7. Infrastrukturminister Leichtfried verleiht erstmals Staatspreis Patent

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   Am Geburtstag der legendären österreichischen Erfinderin und Schauspielerin Hedy Lamarr wird heute, Mittwoch, erstmals der „Staatspreis Patent" vergeben. Mit der höchsten Auszeichnung der Republik in diesem Bereich prämierte Infrastrukturminister…

8. Aufruf an alle Erfinder*innen und Kreative

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   Auf die Plätze, fertig, los! Alle Erfinderinnen und Erfinder, die in den letzten zwei Jahren Patente bekommen haben, können ihre Erfindungen ab sofort für den Staatspreis Patent ins Rennen schicken. Ebenfalls gesucht: die „Marke des Jahres“.…

9. Geschäftsbericht 2013

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   Wie das Jahr für das Österreichische Patentamt im Detail gelaufen ist, lesen Sie hier in unserem Geschäftsbericht. Presseaussendung vom 9. April 2014 Patente: Trend zu internationalen Schutzrechten Österreichische Erfinder/innen melden verstärkt…

10. Jahresbilanz 2021

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    Oberösterreich Nr. 1 im Bundesländerranking vor Steiermark und Wien Patentamt: Nachfrage nach Marken und Beratungen boomt In der Krise: Großunternehmen mit Patentrekorden, KMU mit Rückgängen Studie: Forschung geht weiter, Patentieren oft…