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1. Rekord: Noch nie meldeten Österreicher*innen weltweit so viele Patente an

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   2019 war ein Rekordjahr für österreichische Erfinder*innen: Weltweit kamen 11.731 Patentanmeldungen aus Österreich. Klimaschutzministerin Leonore Gewessler: „Ich freue mich sehr über diesen Rekord – mehr Patente aus Österreich als je zuvor. Gerade…

2. Brexit Erinnerung: Fristenablauf bei internationalen Marken mit einer Benennung der EU

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   Wenn Sie das Prioritätsdatum einer anhängigen Benennung der EU nach Großbritannien mitnehmen wollen, endet hierfür die Übergangsfrist am 30. September 2021. Inhaber*innen von internationalen Markenregistrierungen mit einer Benennung der Europäischen…

3. Rechtsmittelverfahren - Novelle 2014

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   Auf Grund der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 wurden ab 1.1.2014 die Rechtszüge bei Rechtsmitteln gegen Entscheidungen des Patentamts neu geregelt (vgl. Patent- und Markenrechts-Novelle 2014, BGBl. I Nr. 126/2013 ). Die Zuständigkeit zur…

4. Welttag des geistigen Eigentums - 2015 im Zeichen der Musik

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   Patentierte und markenrechtlich geschützte Musikinstrumente aus Österreich geben schon seit Jahrhunderten den Ton an „Get Up, Stand Up. For Music" - so das Thema des diesjährigen World IP Days. Ein Motto, das auch für heimische Erfinder/innen von…

5. Girls Day 2019: Patentamt öffnete seine Türen

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   Am internationalen „Girls Day“ nahm auch das Österreichische Patentamt teil. Eine gute Gelegenheit für Schüler/innen, einen Blick hinter die Kulissen zu werfen und Wissenswertes über Patent-, Marken- und Designschutz zu lernen. Doch der Ausflug ins…

6. Staatspreis Patent: Einreichfrist bis 21. Juni 2018 verlängert!

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   Noch 3 Wochen bis zum Einreichschluss. Wenn Sie Patente oder Marken haben, die von uns 2016 bis 2017 erteilt oder registriert wurden, können Sie noch bis 21. Juni 2018 mitmachen und sich für den Staatspreis bewerben. Einfach online auf…

7. Änderung der Patentamtsverordnung

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   Die Neuerungen der Patentamtsverordnung PAV schaffen eine Basis für unsere neuen Online-Verfahren, wie die Fast-Track-Markenanmeldung, die heute startet. Die Änderungen betreffen u.a. auch die Bestimmungen zur Festlegung des Eingangsdatums…

8. Infrastrukturminister Leichtfried verleiht erstmals Staatspreis Patent

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   Am Geburtstag der legendären österreichischen Erfinderin und Schauspielerin Hedy Lamarr wird heute, Mittwoch, erstmals der „Staatspreis Patent" vergeben. Mit der höchsten Auszeichnung der Republik in diesem Bereich prämierte Infrastrukturminister…

9. Jahresbilanz 2021

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   Oberösterreich Nr. 1 im Bundesländerranking vor Steiermark und Wien Patentamt: Nachfrage nach Marken und Beratungen boomt In der Krise: Großunternehmen mit Patentrekorden, KMU mit Rückgängen Studie: Forschung geht weiter, Patentieren oft…

10. E-Payment im Österreichischen Patentamt

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    Ab 1. Jänner 2015 bietet das Österreichische Patentamt die Möglichkeit des E-Payment mit eps-Onlineüberweisung und Kreditkarte bei den Online-Anträgen der „ Markenanmeldungen für nationale Marken " und der „ Veröffentlichung der Übersetzung und…