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1. Das neue Seminarprogramm der IP Academy ist da!

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   Das „IP“ in „IP Academy“ steht für Intellectual Property, also geistiges Eigentum. Die IP Academy des Österreichischen Patentamts wurde gegründet, um unsere Expertise rund um IP dorthin zu bringen, wo sie gebraucht wird: zu Ihnen! Ganz gleich, ob…

2. Rechtsmittelverfahren - Novelle 2014

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   Auf Grund der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 wurden ab 1.1.2014 die Rechtszüge bei Rechtsmitteln gegen Entscheidungen des Patentamts neu geregelt (vgl. Patent- und Markenrechts-Novelle 2014, BGBl. I Nr. 126/2013 ). Die Zuständigkeit zur…

3. Prolongierung des Patent-Highways nach China

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   Die Übereinkunft „ Patent Prosecution Highway ", kurz PPH, vereinfacht und beschleunigt Patentverfahren in den teilnehmenden Ländern. Durch die erfolgreiche Zusammenarbeit haben die Patentämter von Österreich (ÖPA) und China (SIPO) beschlossen, die…

4. IP-Schutz und Standards: Perspektiven für Innovation Vol. 4

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   Gemeinsam mit Expertinnen und Experten des Österreichischen Patentamts (ÖPA), Austrian Standards (ASI), der Austria Wirtschaftsservice Gesellschaft mbH (AWS) und von Inngot Limited (führender Dienstleister von IP-Bewertungen in Europa) beleuchten wir…

5. Österreichischer Patentrechtstag 2025

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   Wir laden Sie herzlich zum Patentrechtstag 2025 ein - der Fachveranstaltung der Österreichischen Gesellschaft für Europarecht, ÖGER in Kooperation mit der Universität Wien, der Wirtschaftsuniversität Wien, Schönherr Rechtsanwälten und dem…

6. Feuerwerk der Ideen beim Innovations-Marathon der TU Austria

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   Literweise Kaffee, originelle Lösungen für Firmen, patentverdächtige Ideen und ein Expertenteam des Patentamtes gleich nebenan. Das war der Innovations-Marathon der TU Austria in Alpbach. Die Teilnehmer/innen schätzten und nutzten die professionelle…

7. Pioneers Welcome!

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   Das Pioneers Festival ist Österreichs große Bühne für nicht mehr ganz kleine Start-ups. Wer hier Preise abräumt, bekommt den Turbo für die nächste Investorenrunde und eine Sektdusche. Stromkind , der Macher der Wasserdrohne KAT 300, genoss es…

8. Beschluss des Ministerrates zur Einrichtung einer lokalen Kammer in den Räumlichkeiten des ÖPA

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   Information der Abteilung IB (21. Jänner 2015) Der Ministerrat hat am 20. Jänner 2015 auf Antrag von Bundesminister Alois Stöger die Einrichtung einer lokalen Kammer des einheitlichen Patentgerichts in Österreich beschlossen. Angesiedelt wird die…

9. Staatspreis Patent: Schönheitswettbewerb für Patente und Marken startet

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   Wann ist ein Patent eigentlich schön? Und wie schaut das bei Marken aus? Wie sonst auch, liegt das wohl im Auge der Betrachter/innen. Beim Staatspreis Patent sind diese Betrachter/innen allerdings eine hochkarätige Jury. Und der verdreht man den Kopf…

10. Österreichs beste Erfindung gesucht

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    Bundesministerium für Klimaschutz und Patentamt vergeben Staatspreis für Patent und Marke des Jahres - eine prominente Jury wählt aus Startschuss für Staatspreis Patent: Alle Erfinderinnen und Erfinder, die in den letzten zwei Jahren Patente bekommen…