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1. Recherche und Gutachten §57a PatG

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   Recherche / Gutachten zum Stand der Technik Sie sind einer Erfindung auf der Spur? Sie benötigen eine Recherche zum Stand der Technik zu Ihrem konkret beschriebenen technischen Problem. Sie können zu Ihrer Recherche auch ein Gutachten beantragen. Ein…

2. Schutzzertifikat

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   Inhalte Das Schutzzertifikat Rechtsgrundlage Anmeldung Erteilungsverfahren Register / Veröffentlichung Rechtsmittel / Anfechtung Das Schutzzertifikat Schutzzertifikate sind ein verlängerter Schutz für zugelassene pharmazeutische Wirkstoffe bzw.…

3. Informationsfreiheit

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   Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ist mit 1.9.2025 in Kraft getreten und verpflichtet u. a. auch das Österreichische Patentamt (ÖPA) zur Veröffentlichung und Weitergabe von Informationen. Das IFG fußt auf zwei…

4. Änderungen

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   Bei Änderungen des Wohnsitzes, Zurückziehung, Verzicht, etc. reicht eine formlose Eingabe mit dem betreffenden Aktenzeichen bzw. Geschäftszahl. Sie können aber auch unsere unverbindlichen Formulare verwenden. Bei Antrag auf Änderung des Namens oder…

5. Prioritätsbelege und Bestätigungen für Designs

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   Mit dem Tag der ordnungsgemäßen Anmeldung erlangen Sie das Recht der Priorität. Damit können Sie Ihr Recht gegenüber später angemeldeten, verwechslungsfähigen Designs durchsetzen. Ausstellung von Prioritätsbelegen und Bestätigungen Der…

6. Halbleiter

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   Inhalte Was Sie unbedingt wissen sollten Was Sie für eine Halbleiter-Anmeldung brauchen (Formalerfordernisse) Verfahren / Veröffentlichung Schutzdauer / Anfechtung Halbleiterschutzverletzung Was Sie unbedingt wissen sollten Unter Halbleiterschutz…

7. Jahresbericht 2023 Pressekit

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   Fakten Erfindungsjahr 2023, jpg , 245 KB Marken 2023, jpg , 260 KB Erfindungsanmeldungen Bundesländer 2023, jpg , 344 KB Bundesländer Ranking Marken 2023, jpg , 227 KB Top-Branchen bei Erfindungsmeldungen, jpg , 295 KB Services beim Österreichischen…

8. discover.ip - Beratung

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   Wenn Sie nicht wissen oder sich nicht sicher sind, ob in Ihrem Unternehmen geistiges Eigentum vorhanden ist, dann können wir Ihnen dabei helfen, das herauszufinden. Wir informieren Sie, wie Sie dieses geistige Eigentum schützen können. Dieses Service…

9. Start-ups

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   Inhalte von Video- und Social Media Plattformen werden standardmäßig blockiert. Für die Darstellung dieses Videos benötigen wir Ihre manuelle Zustimmung für den Datenaustausch mit vimeo. Unser Angebot Mit den neuen Serviceleistungen des Patentamtes,…

10. Umwandlung

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    Umwandlung Ein Patent kann in ein Gebrauchsmuster und ein Gebrauchsmuster kann in ein Patent umgewandelt werden. Allerdings nur einmal. Patent Eine Umwandlung in ein Gebrauchsmuster ist jederzeit bis zur Erstellung des Erteilungsbeschlusses bzw. des…