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1. Priorität

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   Priorität Erfindungen Für die Anmeldung Ihres Patentes/Gebrauchsmusters in mehreren Ländern können Sie innerhalb von 12 Monaten nach dem ersten Anmeldetag die Priorität beanspruchen. Damit wird Ihre Erfindung zeitlich auch in anderen Ländern so…

2. Jobs

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   Aktuelle Ausschreibungen: Service-Desk-Agent & Service-Desk-Koordinator:in – Abteilung IT / Bereich Infrastructure Sie können uns gerne Ihre Initiativbewerbung senden: Initiativbewerbung im Österreichischen Patentamt Initiativbewerbung als…

3. Infos und Anleitungen

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   Inhalte Patente Marken Designs Patente PRIO-Anmeldung, Patent, Gebrauchsmuster Kurzanleitung für das Verfassen von Anmeldeunterlagen für Patent-, Gebrauchsmuster- oder PRIO-Anmeldung, pdf , 67 KB Wie Sie Schritt für Schritt Anmeldeunterlagen für…

4. Podcast

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   IP FREQUENZ by Patentamt Wir sind die erste Adresse für Menschen mit Ideen. Und mit der IP Frequenz, dem Podcast des Österreichischen Patentamtes, laden wir Hörerinnen und Hörer in die Welt des geistigen Eigentums ein. Es wird nicht nur um Patente,…

5. aof-beschreibung

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   Ihre Beschreibung sollte max. 2000 Zeichen umfassen. Bei umfangreicheren Eingaben, laden Sie diese bitte als Beilagen hoch. Weiters wird dringend empfohlen, bei Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- oder Musteranmeldungen die jeweiligen Anleitungen für…

6. Recherche

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   Ältere Rechte können dazu führen, dass jüngere Markenrechte wieder gelöscht werden oder aufgrund einer Unterlassungsklage nicht verwendet werden dürfen. Um Gerichtsprozesse und Kosten zu vermeiden, empfehlen wir daher schon vor einer Markenanmeldung…

7. Alpbach 2016

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   Patent Scan beim Innovationsmarathon in Alpbach Studentinnen und Studenten hatten 24 Stunden Zeit Lösungen für Österreichs Unternehmen zu entwickeln. Das Österreichische Patentamt unterstützte die bis in die Morgenstunden tüftelnden Studierenden mit…

8. Recherche

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   see.ip, espacenet, depatisnet und Co Recherchieren Sie selbst in den Datenbanken, ob es Ihre Erfindung nicht bereits gibt! Eine Anleitung dafür finden Sie bei den Infoblättern. Register - see.ip Auskunftsportal des Österreichischen Patentamtes mehr…

9. Nichtigerklärung

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   Nichtigerklärung Patent und Gebrauchsmuster Es besteht die Möglichkeit aufrechte Patente oder Gebrauchsmuster anzufechten, dies erfolgt mittels Antrages auf Nichtigerklärung. Mögliche Nichtigkeitsgründe sind, wenn der Gegenstand des Patentes /…

10. Ennstaler Steirerkas

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    Hier finden Sie Informationen über die im EU-Register eingetragene Herkunftsangabe Ennstaler Steirerkas g.U. sowie zugehörige offene Anträge, die sich im Prüfungsverfahren bei der EU-Kommission befinden. geltende Fassung Ennstaler Steirerkas g.U.,…