Derzeit sind E-Mails im Umlauf, die gezielt an Personen und Unternehmen, die eine Marke angemeldet haben, versendet werden. Darin wird behauptet, dass ab 11. Februar 2026 nationale Marken durch eine Eintragung in TMView EU-weit geschützt seien und dafür verpflichtend eine Gebühr zu zahlen sei. Außerdem wird angedroht, dass bei Nichtzahlung das Markenrecht erlösche.
Das ist falsch.
Nationale Marken aus EU-Mitgliedstaaten sind seit vielen Jahren automatisch und kostenlos in der Datenbank TMview eingetragen.
Diese Eintragung dient ausschließlich der Information.
Ein EU-weiter Markenschutz entsteht durch die Anmeldung einer Unionsmarke beim EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum).
⚠️ Wichtig: Zahlen Sie keine Gebühren aufgrund solcher E-Mails.
Achten Sie auf die Bankverbindung: Amtliche Gebühren sind immer auf die Konten der enstprechenden Behörde einzuzahlen, zB des Österreichischen Patentamtes (IBAN AT75 0100 0000 0516 0000)
Im Zweifel wenden Sie sich bitte an info(at)patentamt.at.
Das Patentamt erstattet in der Angelegenheit Strafanzeige.
Weitere Informationen zum Thema finden Sie hier.
Beispiel eines irreführenden E-Mails: