Neuerungen beim Designschutz in Europa und weltweit

Mit den kürzlich verabschiedeten Änderungen im Designrecht wird Designschutz in Europa und weltweit reformiert. Diese bahnbrechenden Entwicklungen bieten sowohl Designer:innen als auch kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) neue Chancen.

Designschutz in Europa

Am 18. November 2024 wurden die Richtlinie und Verordnung zum neuen Designpaket im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Diese traten am 8. Dezember 2024 in Kraft, wobei die Mitgliedstaaten für die Umsetzung der Richtlinie drei Jahre Zeit haben, dh bis spätestens 9. Dezember 2027. Die Einzelheiten zur lang erwarteten Reform können Sie in unserer Newsmeldung vom 10. Oktober 2024: Designschutz Neu der EU tritt in Kraft, nachlesen.

Neue internationale Standards on the way

Am 22. November 2024 wurde in Riyadh (Saudi-Arabien) der Riyadh Design Law Treaty (DLT) verabschiedet. Nach fast zwei Jahrzehnten und intensiven Verhandlungen legen die Mitgliedstaaten der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) nun die Grundlage für ein international standardisiertes System zum Designschutz.

Der DLT erleichtert Designer:innen weltweit den Schutz ihrer Erzeugnisse, indem er das Verfahren vereinfacht, schneller und kostengünstiger macht. Besonders für kleine und mittlere Unternehmen, Start-ups und Einzelpersonen wird der Zugang zum Designschutz verbessert.

Der Vertrag ermöglicht die Einreichung mehrerer Designs und deren Darstellung in verschiedenen Formaten (Zeichnungen, Fotos oder – falls zulässig – Videos), legt Mindestanforderungen für das Anmeldedatum fest und verankert eine 12-monatige Neuheitsschonfrist. Zudem fördert er die elektronische Einreichung und digitale Prozesse.

Dieses internationale Abkommen ist nicht nur ein großer Gewinn für die Kreativwirtschaft, sondern auch ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit.

Österreich hat an der Diplomatischen Konferenz teilgenommen und den Final Act unterzeichnet. Über die nächsten Schritte halten wir Sie auf dem Laufenden.