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Patentabkommen mit Brasilien: Schnell, schneller, Patent-Highway

Patentanmeldungen österreichischer Technologieunternehmen werden in Brasilien beschleunigt behandelt.

Es gibt viele Gründe, warum heimische Technologieunternehmen auf ihrem Exportmarkt schneller ein Patent brauchen. In Brasilien ist das jetzt möglich. Präsidentin Mariana Karepova und Präsident Claudío Furtado haben ein PPH-Abkommen (Patent Prosecution Highway) unterzeichnet, mit dem österreichische Unternehmen ohne Umwege wesentlich schneller zu einem brasilianischen Patent kommen. Ganz nach dem Motto "schnell, schneller, Patent-Highway“. Das brasilianische Patentamt (INPI) nimmt die Prüfungsergebnisse des Österreichischen Patentamtes als Basis für die eigene Prüfung und kürzt so den Weg zum brasilianischen Patent deutlich ab.

Das PPH-Abkommen gibt es übrigens mit insgesamt 26 weiteren Ländern weltweit, um die ständig wachsende Zahl der internationalen Patentanmeldungen beschleunigt bearbeiten zu können.

Brasilien-Exporte: Rund eine Milliarde Euro

Brasilien ist ein starker Wirtschaftspartner für Österreich. 1.000 heimische Unternehmen exportieren jährlich Waren und Dienstleistungen im Wert von rund einer Milliarde Euro nach Brasilien. Über 200 haben Niederlassungen vor Ort. Brasilien ist damit nicht nur mit Abstand der größte Markt in Südamerika, sondern auch einer der wichtigsten Überseemärkte der österreichischen Exportwirtschaft.

So funktioniert der Patent-Highway

Patentanmelder/innen, die in Brasilien anmelden, können das PPH-Programm in Anspruch nehmen und somit eine beschleunigte Prüfung beantragen. Voraussetzung ist, dass die eingereichten Patentansprüche vom Österreichischen Patentamt als „erteilbar“ eingestuft wurden. Das brasilianische Patentamt (INPI) kann dann die Anmeldung durch die österreichische Vorarbeit beschleunigt bearbeiten. So wird die Qualität der Prüfung gesteigert und unsere Kunden profitieren von einem effizienteren und schnelleren Patentprüfungsverfahren.

 

Bei Fragen zum Patent Prosecution Highway (PPH) steht Ihnen unser Experte Mag. Hannes Raumauf gerne zur Verfügung:
hannes.raumaufnoSpam(at)patentamt.at oder TEL +43 1 53424 - 342.

01. Februar 2020
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