WIPO News: E-Mailadresse, Beitritt Belize, PCT-Gebühren

Verpflichtende Angabe der E-Mailadresse bei Internationalen Marken

Ab 1. Februar 2023 können Anmelder:innen bzw. Inhaber:innen internationaler Marken sowie deren Vertreter:innen nur noch elektronisch mit dem Internationalen Büro der WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum) kommunizieren. Dafür ist ab 01.02.2023 verpflichtend die Angabe einer E-Mailadresse notwendig.

Allen Inhaber:innen/Anmelder:innen/Verteter:innen wird empfohlen so bald wie möglich eine E-Mailadresse bekannt zu geben. Unter dem Link https://www.wipo.int/madrid/en/manage können Sie die Änderung unter der Rubrik „Change in holder details“ bzw. „Management of representatives“ bei der WIPO beantragen. Hinweis: Um die Online Services der WIPO zu nutzen, benötigen Sie einen WIPO-Account.

Die Information des Internationalen Büros der WIPO finden Sie hier (in Englisch): https://www.wipo.int/edocs/madrdocs/en/2022/madrid_2022_19.pdf

Beitritt von Belize zum Madrider Abkommen

Belize ist dem Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken beigetreten. Das Übereinkommen für Belize tritt am 24. Februar 2023 in Kraft. Belize hat gemäß Art. 5(2)(b) des Protokolls erklärt, die Frist für die Registrierung von einem Jahr durch 18 Monate zu ersetzen. Belize wünscht gemäß Art. 8(7)(a) des Protokolls betreffend die Nennung im Zusammenhang mit jeder internationalen Registrierung und betreffend jede Erneuerung eine individuelle Gebühr zu erhalten.

PCT-Gebühren ab 01.01.2023

Aufgrund von Wechselkursänderungen zwischen CHF-EUR ändern sich einige PCT-Gebühren ab 1. Jänner 2023: