Beschwerdekammern des EUIPO am Österreichischen Patentamt

Am 17. Mai 2022 werden der Präsident und Mitglieder/Expertinnen der Beschwerdekammern des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) über den Aktionsplan der Kammern bis zum Jahr 2026 sprechen.

Aktuelle Entscheidungen zu absoluten und relativen Schutzverweigerungsgründen („Recent developments in case law on absolute and relative grounds“) sowie Möglichkeiten des Einsatzes von Instrumenten alternativer Streitbeilegung vor den Kammern („Alternative Dispute Resolution at EUIPO’s Boards of Appeal“) werden vorgetragen.

Im Anschluss an die Präsentationen besteht die Möglichkeit, Fragen zu stellen und zu diskutieren.

Sprecher*innen:

Beschwerdekammern des EUIPO (BoA)

Mr João NEGRÃO / President of the Boards of Appeal

Mr Christoph BARTOS / Member of the First and Third Boards of Appeal

Ms. Kirsten BAUCH / Head of the Alternative Dispute Resolution Service

Ms. Janka BUDOVIČOVÁ / Project Manager, Boards of Appeal

Österreichisches Patentamt 

Mrs. Mariana KAREPOVA / President of the Austrian Patent Office

Mr. Robert ULLRICH / Head of Legal Department

Die Veranstaltung ist in englischer Sprache.

Die genaue Agenda finden Sie hier: AGENDA
Anmeldeschluss: 10.05.2022