Blog: Black Friday - Schläppchenjagd mit Hindernissen

Ist der Begriff Black Friday geschützt oder darf ihn jede:r für Rabatt-Aktionen nutzen? Lange war hier Vorsicht geboten, doch das ist mittlerweile Geschichte – und eine ziemlich spannende obendrein.  

Black Friday – also „schwarzer Freitag”: So wird in den USA der vierte Freitag im November genannt, der unmittelbar auf das amerikanische Erntedankfest Thanksgiving folgt. Und weil sich die meisten Amerikaner an diesem Fenstertag frei nehmen, hat sich die Tradition etabliert, am Black Friday die ersten Weihnachtsgeschenke einzukaufen – in etwa vergleichbar mit Mariä Empfängnis (8. Dezember) bei uns in Österreich. 

Die frühesten Belege für den Begriff Black Friday finden sich in den fünfziger Jahren. Woher er stammt, ist aber nicht abschließend geklärt. Eine Theorie lautet, dass er von der Hoffnung vieler Händler:innen kommt, mit dem beginnenden Weihnachtsgeschäft endlich schwarze Zahlen zu schreiben. Eine andere besagt, dass die Polizei in Philadelphia den Begriff prägte, weil sie im Einkaufstrubel am Freitag nach Thanksgiving besonders viel zu tun hatte. Tatsächlich kommt es in den USA bis heute regelmäßig zu Tumulten beim Griss um besonders gute Angebote. 

Ein fast unbekannter Begriff mit gewaltigem kommerziellem Potenzial: Im Markenrecht ist das eine typische Situation, die Trittbrettfahrer:innen auf den Plan ruft. In diesem Fall war es die Super Union Holdings Ltd., die BLACK FRIDAY als nationale Wortmarke in Deutschland schützen ließ. Damit konnte man den Begriff nur noch gegen Zahlung einer Lizenzgebühr nutzen. 

2017 hat die Firma aus Hongkong zusätzlich eine internationale Marke registriert. Damit wäre auch Österreich betroffen gewesen – doch das Österreichische Patentamt verweigerte wegen mangelnder Unterscheidungskraft den Markenschutz. Kurze Zeit später kam auch der Handelsverband Österreich auf den Plan: 2018 meldete er eine konkurrierende Wort-Bild-Marke zum Black Friday an und ließ es auf einen Rechtsstreit mit der Super Union Holdings Ltd. ankommen. Ein regelrechter Wettkampf – Marke gegen Marke – begann. Gerichte in Österreich und Deutschland fällten in allen Instanzen Urteile. 

In Deutschland blieb die internationale Marke, die in Österreich verweigert wurde, zunächst für ca. 900 Waren und Dienstleistungen aufrecht. Eine Löschungsklage wegen Nichtbenutzung war aber letztendlich auch dort erfolgreich. Das Gericht entschied, dass die Marke lediglich in beschreibender Weise und nicht als Unternehmenshinweis benutzt worden sei. Dieser Auffassung war auch der Bundesgerichtshof, was für die Black-Friday-Marke in Deutschland ebenfalls das endgültige Aus bedeutete. 

Diese Entscheidungen sind ein wichtiges Signal für alle Händler:innen, die mit dem Black Friday werben wollen. Die Sorge um kostenpflichtige Lizenzverträge für die Verwendung dieses Begriffes sollte somit endgültig Geschichte sein. Auch der Handelsverband Österreich hat seine eigene Wort-Bild-Marke mittlerweile löschen lassen. 

Dem Giving Tuesday bleiben solche Querelen hoffentlich von vornherein erspart. Bei dieser jungen Tradition wird zum Spenden für wohltätige Zwecke aufgerufen – sie kommt also jenen zugute, die trotz Dumpingpreisen nicht auf Schnäppchenjagd gehen können. Und wer von all dem nichts wissen will, hat auch noch den Buy Nothing Day, zu Deutsch Kauf-nix-Tag. Er soll auf die Folgen von Konsumismus und Kommerzialisierung aufmerksam machen und wird in Europa am letzten Samstag im November begangen – indem man einfach daheim bleibt.