Hauptinhalt:
Einfach Klasse! Die Marken-Klassifikation von Nizza 2026
Die neue Version der Nizza-Klassifikation ist da! Warum das wichtig ist, wenn Sie eine Marke anmelden – und was es mit der Stadt an der Côte d’Azur zu tun hat –, erklären wir hier.
Sind Feuerwehrautos ihrem Wesen nach eher Fahrzeuge oder Rettungsapparate? Kann man Brillen als optische Instrumente oder als therapeutische Geräte einordnen? Und was ist dann mit Sonnenbrillen? Diese Fragen klingen philosophisch, doch sie haben einen handfesten Hintergrund: Wer eine Marke anmeldet, muss angeben, in welchen Produktklassen sie geschützt sein soll.
Dafür gibt es ein internationales System: In der sonnigen Metropole an der Côte d’Azur wurde 1957 das erste internationale Abkommen über die Klasseneinteilung von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken verabschiedet. Darum wird dieses System schlicht „Nizza-Klassifikation“ genannt – und mittlerweile wurde es von 93 Staaten auf der ganzen Welt übernommen.
Doch es ist alles andere als einfach, sämtliche vorstellbaren Produkte und Dienstleistungen in ein System von 45 Klassen einzuteilen. Genau das ist die Aufgabe des Sachverständigenausschusses der Nizzaer Klassifikation („Commitee of Experts“), erklärt Johann Wiplinger: „Über jede noch so kleine Änderung wird dort intensiv diskutiert, bevor darüber abgestimmt wird.“ Er ist der Vertreter des Österreichischen Patentamts in diesem Ausschuss bei der WIPO, der Weltorganisation für geistiges Eigentum.
Der Ausschuss trifft sich jährlich, um über die Eintragung, die Änderungen zu bestehenden Eintragungen und die die Löschung von Waren- und Dienstleistungsbegriffen zu entscheiden – von Feuerwehrautos bis Sonnenbrillen. Denn die Klassifikation von Nizza bekommt jedes Jahr ein Update – und alle drei Jahre erscheint eine neue, überarbeitete Auflage mit größeren Änderungen. Das ist gerade wieder passiert: Die 13. Auflage, Version 2026, der Nizza-Klassifikation ist am 1. Januar 2026 in Kraft getreten.
Die entscheidende Frage: Was ist der Zweck?
Wenn Sie Inhaber:in einer registrierten Marke sind oder demnächst eine anmelden wollen, lohnt es sich, darauf einen Blick zu werfen. Denn die Klassifikation ist ein Hinweis darauf, welche älteren Marken für identische Waren oder Dienstleistungen registriert sein könnten und mit denen demnach Verwechslungsgefahr bestehen könnte.
Die erwähnten Beispiele sind nicht zufällig gewählt: Feuerlöschfahrzeuge waren bisher in Klasse 9, die unter anderem Feuerlöschgeräte, Rettungsapparate und -ausrüstung enthält. Doch mit der neuen Version werden sie den Fahrzeugen in Klasse 12 zugeordnet. In Klasse 9 finden sich aber auch optische Instrumente – hier waren bisher Brillen und Kontaktlinsen zu finden. Doch sie wurden jetzt gemeinsam mit den Sonnenbrillen in Klasse 10 gepackt, wo medizinische Instrumente eingeordnet sind.
Was ist der Zweck eines Produkts oder einer Dienstleistung? Das ist das entscheidende Kriterium für die Klasseneinteilung – und es gibt Spielraum für Interpretationen: Ist der Zweck eines Feuerlöschfahrzeugs, Menschen zu retten – oder ist sein Zweck, die Löschgeräte und Feuerwehrleute zum Einsatzort zu befördern?
Manchmal geben auch pragmatische Gründe den Ausschlag: „Klasse 9 ist einfach zu groß “, erklärt Johann Wiplinger, „diese Änderungen, soweit diese den Klassifikationskriterien nicht widersprechen, sind ein Versuch, Klasse 9 kleiner zu machen.“
Kleine Änderung mit großem Rattenschwanz
Selbst die kleinste Änderung der Klassifikation hat große Auswirkungen – sowohl für die Markeninhaber:innen als auch für die Ämter, die Marken registrieren und verwalten: „Wenn ein Produkt von einer Klasse in eine andere wandert, sind alle bisherigen Registrierungen dieses Produktes falsch klassifiziert, was sich zwar auf den Markenschutz nicht auswirkt, aber viel administrativen Aufwand mit sich bringt“ “, erklärt Johann Wiplinger. „Darum braucht man für so einen Transfer eine Vier-Fünftel-Mehrheit im Comitee of Experts.“
Die nächste große Revision lässt nicht lange auf sich warten: 2029 erscheint bereits die 14. Auflage der Nizza-Klassifikation. Bis dahin werden Feuerwehrautos und Sonnenbrillen aber hoffentlich ihren neuen Platz gefunden haben.
