Online Services

Mit wenigen Klicks und € 20 Bonus: Bestellen Sie Ihre Recherchen, und melden Sie Ihre Patente und Marken online an.

Nationale Patente & Services

PRIO-Anmeldung

Einfach Ihre gut beschriebene Erfindung anmelden, „Geburtsdatum“ (Anmeldetag, auch Priorität genannt) sichern und erst in ein paar Monaten wieder drum kümmern.

Patent und Gebrauchsmuster

Mit SmartCard und Software machen Sie online nationale Patentanmeldungen, EP- und PCT-Anmeldungen sowie Nachtragseingaben zu laufenden Verfahren.

Fast Track Patent

Brauchen Sie es schneller? Dann Fast Track Patent. Voraussetzung: Sie benötigen eine Smartcard des europäischen Patentamtes.

Patent Scan für Studierende

Bring uns deine Abschlussarbeit. Wir sagen dir, ob ein Patent drin steckt.

Recherche und Gutachten (§57a PatG)

Sie benötigen für eine Erfindung, ein Verfahren, einen Gegenstand, etc. eine Recherche oder ein Gutachten. Oder vielleicht beides?

HINWEIS

Die Anmeldung von Patenten und Gebrauchsmustern sowie weitere Eingaben in diesen Verfahren sind auch ohne Smart Card und Software möglich! Nutzen Sie dafür einfach unser Allgemeines Online Formular, das Sie am Ende dieser Seite finden. Über dieses können alle Eingaben an das Patentamt rasch und sicher online erledigt werden!

Europäische Patente & Übersetzungen

Europäische Patente

Wählen Sie aus zwei Varianten: Veröffentlichung der Übersetzung und Übernahme der Vertretung ODER Eintragung des Vertreters in das Patentregister

Europäische Übersetzungen - Nachtragseingaben

Nachtragsunterlagen zu bereits online eingereichten Übersetzungen

Bezahlung Europäischer Übersetzungen

Bezahlung der bereits eingereichten Übersetzungen.

Nationale Marken & Services

Fast Track Marke

Die schnelle Markenanmeldung für Wort-, Wortbild- oder Bildmarke.

Standard Online Anmeldung

Alle Markenformen online anmelden.

Pre Check Marke

Die Markenrecherche mit Mehrwert

Markenähnlichkeitsrecherche

Recherchenbericht innerhalb 24 Stunden

Erneuerung

Marken können ewig leben. Dafür müssen Sie allerdings den Schutz alle zehn Jahre verlängern.

Namens- und Adressänderung

Änderung der Namens- oder Adressdaten von Markeninhaber/in bzw. Vertreter/In

Einschränkungen von Waren und Dienstleistungen

Damit verzichten Sie auf einen Teil des Schutzbereichs Ihrer Marke

Übertragung

Aktualisieren Sie den/die MarkeninhaberIn im Register

Sonstige Eingaben zu nationalen Marken

Eingaben und Anträge, zu denen Sie kein passendes Formular gefunden haben, können Sie uns hier online übermitteln.

Widerspruch

Verfahren gegen die Registrierung einer jüngeren Marke.

Internationale Marken

Madrid e-Filing

Internationale Marken online anmelden.

Übertragung

Aktualisieren Sie den/die MarkeninhaberIn im Register

Eingaben zu internationalen Marken

Eingaben und Anträge zu internationalen Marken können Sie uns hier online übermitteln.

Widerspruch

Verfahren gegen die Registrierung einer jüngeren Marke.

Designs

Erneuerung

Sie können Ihr Design bis zu 25 Jahre schützen lassen. Dafür müssen Sie jedoch alle fünf Jahre den Schutz verlängern.

Namens- und Adressänderung

Änderung der Namens- oder Adressdaten von Musterinhaber/in bzw. Vertreter/in

Übertragung

Aktualisieren Sie den/die MusterinhaberIn im Register

Sonstige Eingaben zu nationalen Designs

Allgemein

Allgemeines Online Formular

Eingaben und Anträge, zu denen Sie kein passendes Formular gefunden haben, können Sie uns hier online übermitteln.

Elektronischer Rechtsverkehr (ERV)

Anträge an die Nichtigkeitsabteilung und Folgeeingaben in Nichtigkeitsverfahren betreffend alle Schutzrechte

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