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Ab sofort können Sie Ihre Patente und Gebrauchsmuster bequem über ein webbasiertes Online Formular anmelden - ganz ohne zusätzliche Software oder Smartcard!
Ihre Vorteile auf einen Blick:
- 100 % online – Kein Download, keine Installation nötig, mit den gängigen Browsern kompatibel
- Sichere Verifizierung mit ID Austria oder einer anderen elektronischen Authentifizierung im Rahmen von eIDAS oder EPO Single Sign-On (SSO)
- 20 € günstiger als die Einreichung per Papierformular
- Benutzerfreundliches Formular – Schritt für Schritt durch den Anmeldeprozess
- Schnelle und sichere Übermittlung an das Patentamt, keine Postwege
- Vereinfachte Abwicklung im Vergleich zur bisherigen Einreichung per Software oder Papier
Neu: noch komfortabler durch erweiterte Funktionen
- Verfügbar in Deutsch und Englisch – Sie können in jedem Formular die bevorzugte Sprache auswählen
- Intelligente Eingabehilfen und automatische Plausibilitätsprüfungen
- Zwischenspeichern und später fortsetzen – ideal für komplexere Anmeldungen
- Rollenverteilung möglich – unterschiedliche Personen können verschiedene Schritte im Einreichungsprozess übernehmen
- in Kürze: Adressbuchfunktion für die einfache Verwaltung mehrer Anmelder:innen und Vertreter:innen
Welche Anmeldungen sind möglich?
| Nationale Anmeldungen: | Anmeldungen | Nachtragseingaben |
| Nationales Patent inkl. PCT-nationale Phase | ja | ja |
| Gebrauchsmuster | ja | ja |
| EP-Validierung | in Planung | ja |
| Schutzzertifikat | ja | ja |
| PRIO Anmeldung – provisorische Patentanmeldung | ja | ja |
| Sammeleingaben | ja |
Welche Nachtragseingaben sind möglich?
- Nachreichung von Dokumenten
- Adressänderung (auch als Sammeleingabe möglich)
- Firmenwortlaufänderung oder Übertragung (auch als Sammeleingabe möglich)
- Übernahme oder Niederlegung der Vertretung (auch als Sammeleingabe möglich)
- Lizenz oder Pfandrecht
- Einzahlung von Jahresgebühren
- Einzahlung eines editierbaren Betrags
- Einspruch
- Einwendungen Dritter
- Verlängerung der Laufzeit eines ergänzenden Schutzzertifikats
Mit der neuen Online Anmeldung sparen Sie Zeit und Geld – und gestalten Ihre Anmeldung gleichzeitig flexibler, effizienter und komfortabler. Jetzt online anmelden und 20 € sparen!
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Achtung: Möchten Sie ein Logo als Marke schützen? Dann verwenden Sie bitte das Anmeldeformular für Marken.
Internationale Anmeldung (PCT-RO)
Internationale Einreichungen sind auf der Anmeldeplattform ePCT der WIPO möglich. Sie können dort Österreich als Receiving Office (RO) auswählen, wodurch die PCT-Anmeldung den gewohnten Weg über uns läuft. Sie zahlen dabei die üblichen PCT-AT-Gebühren und haben uns als Ansprechpartner für Ihre PCT-Anmeldungen.
Es gibt auch in unserem Online Filing Patent die Möglichkeit, PCT-Einreichungen anzumelden. Bitte beachten Sie jedoch, dass das Formular eine geringere Performance aufweist als der direkte Einstieg über ePCT und zukünftig ein WIPO-Account dafür benötigt wird. Wir empfehlen daher den direkten Einstieg über ePCT.
Europäische Patentanmeldung
Wir empfehlen europäische Einreichungen über die Anmeldeplattform OLF 2.0 des Europäischen Patentamts vorzunehmen.
EP-Anmeldungen über unser Online Filing Patent sind derzeit leider nicht möglich.
