Es ist nicht immer einfach, sich bei den vielen Möglichkeiten des gewerblichen Rechtsschutzes zurechtzufinden. Patent, Marke oder Design – was passt zu meiner Innovation? Keine Sorge, wir tun alles, um Ihnen im Begriffsdschungel zur Seite zu stehen. Hier finden Sie unsere gesamte Serviceübersicht und die wichtigsten Fakten zu jedem einzelnen Angebot. Dem perfekten Match steht also nichts mehr im Weg.
Allgemeine Informationen
Allgemeine Beratung
Beim Auskunftsdienst erhalten Sie eine unverbindliche Erstauskunft zu allgemeinen Themen sowie zu allen Fragen rund um Patent, Marke und Design. Nach Vereinbarung ist auch eine weitere kostenlose Beratung bei der technischen oder juristischen Auskunft möglich.
Richtet sich an...
alle Menschen mit Ideen.
Ablauf
Unser Kundencenter ist telefonisch oder per E-Mail erreichbar. Nach Vereinbarung sind auch persönliche Termine oder Videocalls möglich.
Erreichbarkeit
Rufen Sie uns an: +43 1 534 24
Mo, Mi-Fr 9-14 Uhr, Di 9-16 Uhr
Kommen Sie vorbei: Dresdner Straße 87, 1200 Wien
Mo-Fr 9-12 Uhr
Wir antworten innerhalb von 24 Stunden
Kosten
Kostenlos
IP Academy
In der IP Academy gibt es Seminare, Webinare, Workshops und Events rund um das Thema geistiges Eigentum - egal, ob für Einsteiger:innen, Fortgeschrittene oder Profis.
Richtet sich an...
alle Menschen mit Ideen.
Ablauf
Auf der Website der IP Academy das gewünschte Seminar/Webinar auswählen und kostenlos registrieren. Mehr Infos und den Link zum Streamen erhalten Sie per E-Mail.
Kosten
Kostenlos
discover.IP
Bei discover.IP bekommen Sie eine individuelle Beratung zur IP-Strategie, die zu Ihnen und Ihrem Unternehmen passt.
Ein Service in Kooperation mit dem aws (Austria Wirtschaftsservice).
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Klein- und mittelständische Unternehmen.
Ablauf
Antrag auf www.discoverip.at stellen, Gespräch (persönlich oder per Videocall) führen und zum Abschluss eine E-Mail inkl. individueller Tipps und Empfehlungen als Zusammenfassung des Gesprächs erhalten.
Gesprächsdauer
Zwei bis drei Stunden
Kosten
Kostenlos
Buddy for Her
Beim Service Buddy for Her bekommen Sie eine individuelle Erstauskunft und Beratung von Frau zu Frau über die ersten Schritte zu Ihrem Patent, Ihrer Marke oder Ihrem Design.
Richtet sich an...
Frauen.
Ablauf
Onlineformular auf unserer Website ausfüllen und abschicken, dann werden Sie kontaktiert. In einem Gespräch erhalten Sie eine Situationsbewertung, Handlungsoptionen und Tipps.
Kosten
Kostenlos
IP Buddy
Das Service IP Buddy beinhaltet ein telefonisches Erstgespräch zu allgemeinen Fragen rund um Patente, Marken und Designs (z.B. zur Selbstrecherche, Patentierbarkeit einer Idee, Diensterfindung, Technizität).
Richtet sich an...
Studierende, Schülerinnen und Schüler.
Ablauf
Onlineformular auf unserer Website ausfüllen und abschicken, dann werden Sie kontaktiert. Nach einem Gespräch erhalten Sie eine Situationsbewertung, Handlungsoptionen und Tipps.
Kosten
Kostenlos
First Aid Buddy
Der First Aid Buddy gibt eine unverbindliche Erstauskunft zu Rechtsfragen.
Hinweis: Dieses Service ersetzt nicht einen Patent- oder Rechtsanwalt. Das Österreichische Patentamt übernimmt keine Haftung für Auskünfte der Buddies.
Richtet sich an...
Klein- und Mittelständische Unternehmen.
Ablauf
Onlineformular auf unserer Website ausfüllen und abschicken, dann werden Sie kontaktiert. In einem Gespräch erhalten Sie eine Situationsbewertung, Handlungsoptionen und Tipps.
Kosten
Kostenlos
Marke
Markenähnlichkeitsrecherche
Bei diesem Service wird eine Recherche durchgeführt, die alle bereits angemeldeten oder registrierten, mit Ihrer Marke identen oder möglicherweise verwechslungsfähig ähnlichen und für den österreichischen Markt relevanten Marken sowie gleichlautende Firmenbezeichnungen auflistet.
Richtet sich an...
alle, die eine Marke anmelden möchten.
Ablauf
Onlineformular auf unserer Website mit Informationen zu Ihrer Marke ausfüllen und abschicken. Sie erhalten einen Recherchebericht zu den ermittelten Marken inkl. Daten wie Inhaber, Waren und Dienstleistungen etc. und einzelner Verlinkungen zu den entsprechenden Registern, sowie eine Firmenbuchrecherche in elektronischer Form.
Bearbeitungszeit
24 Stunden
Kosten
€ 105,- für fünf Nizza-Klassen
Pro angefangenen weiteren zehn Klassen zusätzlich € 25,-
Pre Check Marke
Wie auch bei der Markenähnlichkeitsrecherche bekommen Sie bei dem Service Pre Check Marke einen Recherchebericht zu ähnlichen, c älteren Marken. Allerdings bekommen Sie hier auch eine kommentierte Auswahl der gefährlichsten identen oder verwechslungsfähig ähnlichen älteren Marken in Kombination mit einer rechtlichen Einschätzung der Schutzfähigkeit Ihrer Marke.
Richtet sich an…
alle, die eine Marke anmelden wollen oder ein Markenkonzept für sich oder andere erstellen.
Ablauf
Onlineformular auf unserer Website mit Informationen zu Ihrer Marke ausfüllen und abschicken. Sie erhalten einen kommentierten Recherchebericht sowie eine Einschätzung der voraussichtlichen Schutzfähigkeit der Marke, ergänzt mit einer Firmenbuchrecherche in elektronischer Form.
Bearbeitungszeit
Fünf Werktage
Kosten
€ 210,- für Recherche in fünf Nizza-Klassen
Pro angefangenen weiteren zehn Klassen zusätzlich € 25,-
Patent
Patent.Scheck
Beim Service Patent.Scheck erhalten Sie eine Beratung und eine Recherche durch ein Team aus Expertinnen und Experten vom Österreichischen Patentamt vor der Anmeldung eines Patents. 80 % der Kosten für die Patentrecherche werden durch die FFG (Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft) gedeckt. Sollte eine Patentanmeldung sinnvoll sein, werden von der FFG auch 80 % der Kosten der Patentanmeldung übernommen.
Ein Service in Kooperation mit der FFG (Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft).
Richtet sich an...
Tech-Startups, Klein- und mittelständische Unternehmen und Einzelunternehmer:innen aus Österreich.
Ablauf
Onlineformular ausfüllen, abschicken und auf Bewilligung durch die FFG warten. Nach Freigabe eine Recherche beim Österreichischen Patentamt über das e-call System der FFG online beantragen. Nach einem ersten Gespräch zu Ihrer Situation wird in einem zweiten Gespräch über die Rechercheergebnisse gesprochen. Sollte eine Patentanmeldung sinnvoll werden, können Sie sich einen Teil der Kosten für eine nationale bzw. internationale Patentanmeldung fördern lassen.
Die Kostenabrechnung erfolgt mit der FFG.
Achtung: Ist eine Anmeldung laut Expertinnen und Experten nicht sinnvoll, sind nicht die gesamten Kosten gedeckt.
Kosten & Förderung
1. Phase, Patentrecherche:
- Gesamtkosten: € 1.710,-
- Förderung: € 1.368,- (= 80 %) werden jedenfalls rückerstattet
- Selbstbehalt: € 342,-
2. Phase, wenn die Patentanmeldung als sinnvoll erachtet wird:
- Bis zu 80 % der Kosten für die Patentanmeldung, Patentanwaltskosten und PCT-Anmeldung werden gefördert.
Maximale Fördersumme: € 10.000,-.
PRIO-Anmeldung
Mit der PRIO-Anmeldung sichern Sie sich ein früheres Anmeldedatum Ihres Patents, wodurch einem ersten Pitch der Erfindung vorerst nichts im Wege steht. Außerdem müssen Gebühren, die bei einer normalen Patentanmeldung anfallen, erst später entrichtet werden. Somit erhalten Sie bis zu 12 Monate Verfahrensverzögerung.
Richtet sich an...
alle, die ein Patent anmelden möchten.
Ablauf
Online PRIO-Anmeldung abschicken. Ihre provisorische Patentanmeldung muss eine exakte Beschreibung Ihrer Erfindung mit allen technischen Merkmalen, die für das Funktionieren Ihrer Erfindung notwendig sind, enthalten. Nachträglich können keine weiteren technischen Merkmale hinzugefügt werden. Bei Einreichung bekommen Sie nach drei & acht Monaten eine Erinnerung und einen Hinweis zum Upgrade zu einem normalen Patent. Nach zwölf Monaten muss das Upgrade spätestens erfolgen, ansonsten wird die Anmeldung als zurückgezogen betrachtet. Nach erfolgtem Upgrade wird die Anmeldung wie eine reguläre nationale Patentanmeldung recherchiert und geprüft.
Kosten
€ 74,- für die PRIO-Anmeldung
€ 272,- für das Upgrade
Pre Check Erfindungsmeldung
Beim Service Pre Check Erfindungsmeldung bekommen Sie eine schnelle Recherche, ob eine Erfindung patentwürdig ist, damit Sie als Uni bzw. FH entscheiden können, ob diese aufgegriffen wird oder nicht.
Richtet sich an...
öffentliche Unis und FHs.
Ablauf
Onlineantrag auf unserer Website stellen und Rechercheergebnisse erhalten. Das Ergebnis dient als Entscheidungsgrundlage, ob die Erfindung aufgegriffen werden soll oder nicht.
Bearbeitungszeit
Maximal zwei Monate
Kosten
€ 450,-
Erfindungs Check
Beim Service Erfindungs Check erhalten Sie eine Beratung darüber, ob die erste grobe Idee einer Erfindung genug Potential für eine Patentanmeldung hätte.
Richtet sich an...
alle, die eine erste Einschätzung einer möglichen Erfindung haben möchten.
Ablauf
Kurze Beschreibung Ihrer Erfindung (ggf. inklusive Skizze) unserer Website hochladen, auf Rückmeldung der Patentprüfer:innen warten und Einschätzung erhalten.
Kosten
Kostenlos
Recherche (und Gutachten) nach §57a PatG
Dieses Service beinhaltet eine Recherche und optional auch eine Einschätzung einer Erfindung und des aktuellen Standes der Technik.
Richtet sich an...
alle, die ein Patent anmelden möchten oder den aktuellen Stand der Technik in einem bestimmten Bereich wissen möchten.
Ablauf
Onlineantrag auf unserer Website stellen und eine Recherche zum Stand der Technik mit oder ohne Gutachten über die Patentierbarkeit der Erfindung erhalten.
Hinweis: Für das Gutachten müssen auch die Ansprüche des konkreten technischen Problems eingereicht werden.
Bearbeitungszeit
Recherche ohne Gutachten: sechs Wochen
Recherche mit Gutachten: vier Monate
Kosten & Förderung
Recherche ohne Gutachten: € 262,-
Recherche mit Gutachten: € 367,-
Wird durch die KMU Förderung unterstützt.
Recherche (und Gutachten) nach § 57b PatG
Dieses Service beinhaltet eine Recherche (und optional eine Einschätzung) zur Rechtsbeständigkeit eines bereits bestehenden Patents.
Richtet sich an...
alle, die wissen möchten, ob das eigene Patent einer Anfechtung standhalten würde, oder die ein anderes Patent planen anzufechten.
Ablauf
Onlineantrag stellen und ein maßgeschneidertes Angebot erhalten. Dieses wird durch die Zahlung der Gebühren automatisch angenommen. Anschließend erhalten Sie eine Recherche zum Stand der Technik mit oder ohne Gutachten zur Rechtsbeständigkeit.
Bearbeitungszeit
Durchschnittlich acht Wochen
Kosten & Förderung
Ab € 1.440,- (varriiert je nach Umfang)
Wird durch die KMU Förderung unterstützt.
EP-Recherche
Die EP-Recherche ist eine zur Patentanmeldung in Österreich zusätzliche Recherche, die zeigt, was das Europäische Patentamt zu einer Patentanmeldung sagt.
Richtet sich an...
Klein- und mittelständische Unternehmen oder öffentliche Forschungsinstitutionen, die in Österreich ein Patent anmelden möchten.
Ablauf
Nach einer Patentanmeldung beim Österreichischen Patentamt haben Sie zwei Monate Zeit, um eine zusätzliche EP-Recherche über das Onlineformular zu bestellen. Sie erhalten dann einen Recherche- & Prüfbericht zur Vorlage bei der Patentanmeldung beim Europäischen Patentamt.
Bearbeitungszeit
Ca. sieben Monate
Kosten
Für KMU: € 510,-
Für öffentl. Forschungsinstitutionen: Kostenlos
Im Fall der Anmeldung beim Europäischen Patentamt sind keine Recherchegebühren zu zahlen.