Inhalte Das Patent Welche Erfindungen sind nicht mittels eines Patents schützbar Entscheidungshilfe: Patent - Gebrauchsmuster Prüfung / Verfahren Veröffentlichung der Anmeldung Patenterteilung / Publikation Das Patent Ein Patent schützt Ihre…
Mit deinem IP Buddy zum Patent Scan In Abschluss- und Diplomarbeiten steckt immer etwas Neues drin. Wir sagen dir, ob vielleicht auch ein Patent drin steckt. Und das geht ganz einfach: mit unserem IP Buddy . IP Buddy holen Ich bin ein Start-up! Wir…
Zusatzpatent Bei Verbesserung oder Erweiterung eines bereits bestehenden Patentes oder einer zur Patentierung angemeldeten Erfindung kann auch ein Zusatzpatent angemeldet werden. In diesem Fall ist nur eine Jahresgebühr für die gesamte Geltungsdauer…
Aktuelles 07.05.2025: das Einheitspatentgericht veröffentlicht die case-load Statistik seit Beginn der Arbeit des Gerichtes und dokumentiert seine hohe Arbeitsbelastung:…
Anspruch/Ansprüche Die Ansprüche sind jener Teil der Anmeldung, die den Schutzumfang Ihres Patentes oder Gebrauchsmusters definieren. Ihre Erfindung wird nicht durch die Beschreibung oder die Zeichnungen geschützt, sondern durch die Ansprüche. Ihre…
Was Sie unbedingt wissen sollten Ein Weltpatent gibt es nicht! Sie oder Ihre Vertretung müssen darauf achten, in jenen Ländern bzw. Regionen, in denen Sie Schutz genießen wollen, eine Anmeldung zu machen. Ab Ihrem Anmeldetag haben Sie dafür 12 Monate…
PatLib - Patentinformationszentren PATent LIBrary - kurz PatLib Zentren sind regionale Auskunftsstellen für den Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. Diese Zentren stehen in aktiver Zusammenarbeit mit dem Patentamt und anderen Netzwerkpartnern, um…
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