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1. First Aid Buddy

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   ...OMG!!! Sie fürchten, dass Sie mit Ihrem Produkt eine bestehende Marke oder Patent verletzen? Oder umgekehrt: Ihre Marke oder Ihr Patent wird durch jemand anderen verletzt? Unser Tipp: Stecken Sie nicht den Kopf in den Sand, sondern fragen Sie…

2. Rekurs

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   Rekurs In der Regel können Beschlüsse der technischen und juristischen Abteilungen des Österreichischen Patentamtes durch Rekurs an das OLG Wien angefochten werden. Der Rekurs ist an das Oberlandesgericht Wien zu richten, jedoch beim Österreichischen…

3. Tipps für die Teilnahme an Ideen- und Innovationswettbewerben

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   Bei Ideenwettbewerben erlauben die kleingedruckten Wettbewerbsbedingungen häufig, dass die Veranstalter die eingereichten Unterlagen veröffentlichen dürfen. Diese Werbung kann leider auch zum Nachteil werden. Ebenso, wenn Teilnehmer/innen, stolz auf…

4. Alpbach 2019

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   Inhalte von Video- und Social Media Plattformen werden standardmäßig blockiert. Für die Darstellung dieses Videos benötigen wir Ihre manuelle Zustimmung für den Datenaustausch mit vimeo. PATENTE COCKTAIL: ein hoch auf die künstliche Intelligenz Einen…

5. Fristerstreckung

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   Gesetzliche Fristen ( 4. COVID-19-Gesetz ) Die im Patentgesetz 1970, Schutzzertifikatsgesetz 1996, Halbleiterschutzgesetz, Gebrauchsmustergesetz, Patentverträge-Einführungsgesetz, Markenschutzgesetz 1970 und Musterschutzgesetz 1990 geregelten…

6. Pre Check Marke

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   Inhalt Die Vorteile im Überblick Beachten Sie! Was bekommen Sie von uns? Was brauchen wir für die Recherche? Lieferzeit Kosten Bestellung Schaffen Sie einen Mehrwert für Ihr Markenkonzept: Holen Sie sich bereits vor der Anmeldung eine Recherche mit…

7. Marke national

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   Inhalte Die Marke Wer kann anmelden - Vertretung? Das Markenprüfungsverfahren Formalprüfung Gesetzmäßigkeitsprüfung Die Marke Die Marke ist ein Unternehmenskennzeichen, das Waren und Dienstleistungen unterschiedlicher Erzeuger/Anbieter voneinander…

8. Marken anmelden

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   Verwenden Sie keine Kennzeichen, von denen Sie aufgrund ihrer Branchenkenntnis wissen, dass diese von (potentiellen) Konkurrenten bereits in derselben oder einer ähnlichen Form benutzt werden. Recherchieren Sie z. B. im Internet, ob die gewünschte…

9. computerimplementierte Erfindungen

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   computerimplementierte Erfindungen Die fortschreitende Digitalisierung betrifft alle Lebensbereiche und hat auch im Patentwesen große Veränderungen mit sich gebracht. In vielen klassischen Technologiebereichen, beispielsweise dem Maschinenbau, kommen…

10. Richtlinien

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    Richtlinien für die Prüfung von Patentanmeldungen, gültig ab 01.01.2023, pdf , 412 KB Richtlinien für die Prüfung von Gebrauchsmusteranmeldungen, gültig ab 01.01.2023, pdf , 350 KB Richtlinien für die Prüfung von Softwareerfindungen, pdf , 192 KB…