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1. Formulare

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   Inhalte Patente Marken Designs Allgemeine Formulare für alle Schutzrechte (A/GM/SZ/HT) Adressänderung, docx , 46 KB Adressänderung, pdf , 152 KB Firmenwortlautänderung / Übertragung der Rechte, docx , 51 KB Firmenwortlautänderung / Übertragung der…

2. Recherche und Gutachten §57b PatG

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   Recherchen und Gutachten zur Rechtsbeständigkeit im Rahmen von §57b PatG Die Dienstleistung eignet sich besonders für unabhängige Recherchen über den Stand der Technik und/oder Gutachten zur Rechtsbeständigkeit bestehender Erfindungsschutzrechte über…

3. Jahresbericht 2021 Pressekit

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   Innovationen 2021, png , 47 KB Bundesland Ranking Erfindungen 2021, png , 55 KB Österreichs Champions im Erfinden 2021, png , 41 KB Patente nach Branchen 2021, png , 67 KB Österreichische Patentanmeldungen EU & Welt 2021, png , 46 KB Mariana…

4. Ihre Rechte

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   Veröffentlichung und Registrierung Die Musterregistrierung erfolgt jeweils am 20. eines Monats. Ab diesem Tag besteht der Musterschutz. Die Registrierung wird im Musteranzeiger veröffentlicht, im Register eingetragen und Ihnen ein Musterzertifikat…

5. WIKI & FAQs

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   ERKLÄRVIDEOS Warum und welcher Schutz? Unsere kurzen (~2min) Erklärvideos beantworten erste Fragen zu den Themen: Das Österreichische Patentamt, warum ein Patent, warum Markenschutz und warum Designschutz? Inhalte von Video- und Social Media…

6. Erneuerung

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   Ein Muster kann maximal 25 Jahre geschützt werden. Alle fünf Jahre müssen Sie den Schutz erneuern. Dazu bezahlen Sie die fällige Erneuerungsgebühr auf unser Konto ein. Es sind keine Formulare notwendig. Unter "jetzt online erneuern" können Sie die…

7. Alpbach 2020

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   Patente Cocktail 2020: Traumhaft! Träumen Sie im Expertentalk zusammen mit Erika Freeman (Analytikerin der Hollywoodstars), Christoph Guger (Vater eines Brain-Computer-Interfaces), Leonore Gewessler (Ministerin, die ihren Klimaschutztraum lebt) und…

8. Ihre Rechte

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   Inhalte Widerspruch Anfechtung Markenverletzung Löschung Formulare Widerspruch Innerhalb einer Frist von drei Monaten ab der Veröffentlichung der nationalen Marke im Österreichischen Markenanzeiger kann der/die Inhaber:in einer prioritätsälteren…

9. Laufzeit

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   Laufzeit Gewerbliche Schutzrechte wie das Patent, das Gebrauchsmuster oder das Muster (Design) sind zeitlich begrenzte Schutzrechte: Patent max. 20 Jahre, Gebrauchsmuster max. 10 Jahre, Muster max. 25 Jahre. Ausnahme: Der Schutz von Marken kann…

10. Online-Formulare

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    Online Formulare Mit dem Österreichischen Patentamt ist man 100% digital unterwegs: Alle Anmeldungen und Eingaben - egal ob zu Patenten, Marken oder Designs - können online gesendet werden. Auf der Seite Online Services haben wir alle verfügbaren…