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1. Staatspreis Patent 2016

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   Höchstes Gütesiegel der Republik für österreichischen Erfindungsgeist Seit über hundert Jahren ist der Schutz von Innovationen Auftrag des Österreichischen Patentamtes. Über 10.000 innovative und kreative Leistungen (Patente, Marken, Designs) werden…

2. Elektronischer Rechtsverkehr (ERV)

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   Als Teilnehmer:in am Elektronischen Rechtsverkehr (ERV) kann man alle Anträge an die Nichtigkeitsabteilung des Österreichischen Patentamtes auf elektronischem Weg einbringen. Das gilt auch für Folgeeingaben zu Nichtigkeitsverfahren (alle Schutzrechte…

3. Warum Schutz?

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   Inhalte von Video- und Social Media Plattformen werden standardmäßig blockiert. Für die Darstellung dieses Videos benötigen wir Ihre manuelle Zustimmung für den Datenaustausch mit vimeo. Jede Erfindung, Marke oder Design beginnt mit einer Idee.…

4. Downloads

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   Publikationen Hier finden Sie Patent- und Gebrauchsmusterblätter, Marken- und Musteranzeiger. mehr erfahren Infos und Anleitungen Alle Infoblätter im Überblick und als Download. mehr erfahren Formulare Alle Formulare im Überblick und als Download.…

5. Marke

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   Was ist eine Marke? Marken sind Unternehmenskennzeichen, die Waren und/oder Dienstleistungen (W / Dl.) unterschiedlicher Erzeuger/Anbieter voneinander unterscheiden. Sie ermöglichen Konsumenten zu erkennen, aus welcher Quelle das Angebotene stammt.…

6. Design international

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   Europäisches Design Das europäische Design (Gemeinschaftsgeschmacksmuster) bietet einen EU-weiten Schutz, der in der gesamten europäischen Union gilt. Zu unterscheiden ist zwischen dem eingetragenen und dem nicht eingetragenen…

7. Internationale Marke (Madrider System)

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   Internationale Marke (Madrider System) Das Madrider Abkommen (MMA) und das Protokoll zum Madrider Abkommen (MMP) regeln die internationale Registrierung von Marken. Sie haben damit die Möglichkeit, den Schutz Ihrer Marke (bzw. Markenanmeldung) auf…

8. Amtssignatur

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   Amtssignatur Die Amtssignatur ist die digitale Unterschrift auf Behördenschriftstücken. Personen können mit ihre Bürgerkarte oder mit ihrer Handysignatur Anträge digital signieren. Auch Behörden, wie das Österreichische Patentamt, verwenden die…

9. Ski-WM

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   Bei jeder Ski-WM mit dabei: Marken und Patente Wer bei der Ski-WM mitfiebert, dem wird kaum entgehen: Marken und Patente sind auf und neben der Piste immer mit dabei. Die Federation International de Ski (FIS), der weltweite Verband für Ski- und…

10. Standard Online Anmeldung

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    Die standard online Anmeldung steht für alle Markenformen offen: Alle Markenarten (Einzelmarken, Verbands- und Gewährleistungsmarken) und alle Markenformen (Wort-, Wortbild-, Bild-, Form-, Farb-, Klang-, Hologramm-, Positions-, Muster-, Bewegungs-…