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1. Online Anmeldung

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   Was bringt eine Musteranmeldung? Der Designschutz, auch als Musterschutz bezeichnet, schützt das Aussehen, das heißt für das Auge wahrnehmbaren Merkmale eines gewerblichen Erzeugnisses, die sich insbesondere aus den Merkmalen der Linien, Konturen,…

2. RSS Feeds

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   Was ist ein RSS-Feed? In RSS-Feeds werden die auf einer Website häufig aktualisierten Inhalte (News und Veranstaltungen) bereitgestellt. Neue Inhalte werden automatisch aktualisiert, sodass Sie erkennen, was seit dem letzten Besuch der Website an…

3. Einsteiger/innen

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   Inhalte von Video- und Social Media Plattformen werden standardmäßig blockiert. Für die Darstellung dieses Videos benötigen wir Ihre manuelle Zustimmung für den Datenaustausch mit vimeo. Unser Angebot Wer für eine Idee schwitzt, Zeit und Geld…

4. Eingaben zu internationalen Marken

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   ACHTUNG: Den nachfolgend aufgelisteten Formularen ist gemeinsam, dass der/die AntragstellerIn im jeweiligen Formularbereich „Zusätzliche Informationen“ seinen/ihren Antrag selbständig präzisieren muss (also zB angeben muss, welche Frist verlängert…

5. Herkunftsangaben

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   Was sind Herkunftsangaben? Produktbezeichnungen mit Herkunftsbezug (z. B. Wachauer Marille oder Marchfeldspargel) werden in der Regel von vielen Herstellern eines bestimmten Gebietes verwendet. Sie sind Teil des kulturellen Erbes einer Region.…

6. Erneuerung

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   Inhalte Nationale Marke Internationale Marke Unionsmarke Nationale Marke Die Schutzdauer einer nationalen Marke beträgt zehn Jahre und kann in weiterer Folge beliebig oft durch einfache Zahlung der Erneuerungsgebühr verlängert werden. Im Inland…

7. Widerspruch (§§ 29a - 29c MSchG)

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   Widerspruch (§§ 29a - 29c MSchG) Mit einem Widerspruch kann aufgrund einer prioritätsälteren registrierten oder angemeldeten (sofern sie vor der Entscheidung registriert wird) und gegebenenfalls bekannten Marke, notorisch bekannten Marke oder…

8. Neuheit

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   Neuheit Erfindungsschutz Eine der Voraussetzungen für ein Patent oder Gebrauchsmuster ist, dass Ihre Erfindung (weltweit) neu sein muss und daher noch nicht bekannt sein darf. Sollten Sie also z. B. Ihre Erfindung im Internet, in einer…

9. Mediation

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   Mediation Mediation ist ein strukturiertes Verfahren zur alternativen Streitbeilegung, bei dem zwei oder mehr Beteiligte auf freiwilliger Basis selbst versuchen, mithilfe einer Mediatorin oder eines Mediators eine Einigung bezüglich ihrer…

10. Marke - Verlängerung

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    Marke-Verlängerung Das Markenrecht endet 10 Jahre (oder ein Vielfaches davon) nach Tag der Anmeldung. [Anmerkung: Die Berechnung der Schutzdauer musste aufgrund gesetzlicher Änderungen umgestellt werden. Für vor dem 1.9.2018 registrierte Marken gibt…