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1. Patente, Marken, Designs: Geistiges Eigentum wirksam schützen

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   Am Ende wissen Sie was eine Marke, ein Design (Muster) und ein Patent sind; wie sich diese Schutzrechte voneinander unterscheiden; welches dieser Schutzrechte für Ihre Lösungen oder Kreationen geeignet ist; wie Sie Ihre Erfindung, Ihr Logo, Ihre…

2. Blog: Wiesn weltweit? Die Marke OKTOBERFEST

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   Die Marke OKTOBERFEST gehört (surprise, surprise) der Stadt München. Nach einem langen Prüfungsverfahren von insgesamt fünf Jahren hat München diese Marke am 2. September 2021 von dem Amt der Europäische Union für geistiges Eigentum (EUIPO)…

3. Neues Online-Formular für die Einbringung eines Widerspruchs

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   Mit einem Widerspruch kann gegen die Registrierung einer jüngeren Marke vorgegangen und die rückwirkende Aufhebung der Registrierung verlangt werden. Seit dem 15. November 2020 kann dieser Antrag jetzt auch mit einem neuen eService online eingebracht…

4. Einstellung des amtswegigen Ähnlichkeitsabgleichs zwischen Bezeichnungen der WHO - Weltgesundheitsorganisation und registrierten Marken

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   Die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für die Bezeichnung pharmazeutischer Substanzen vorgeschlagenen Namen (proposed names - PINNs) werden von dieser zweimal jährlich in elektronischer Form veröffentlicht. Innerhalb einer viermonatigen Frist…

5. Brexit - Deal: Das sollten Sie wissen.

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   Patente und Gebrauchsmuster im Vereinigten Königreich Bei den Patenten und Gebrauchsmustern ändert sich durch den Brexit nichts. Beim Import und Export von patentierten Produkten sollten Sie aber auf die sogenannte „Patenterschöpfung“ achten. Mehr…

6. Kostenlose Beratung plus Marken und Designs zum halben Preis

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   Für KMUs ist 2021 die beste Zeit um Marken und Designs anzumelden. Bis zu 1.500 EUR kann sich jedes Unternehmen zurückholen. Gefördert werden die Kosten für nationale und EU-Marken- und Designanmeldungen, und zwar in einer Höhe von 50% der…

7. Madrider Markenabkommen: Brasilien ist nun offizielles Mitglied

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   Ab sofort ist es möglich, den Schutz von Marken durch eine internationale Registrierung auch auf Brasilien zu erweitern. Brasilien ist dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA), einem von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)…

8. Marken Blog: Mozart und die Kugel

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   Wer dieser Tage durch Salzburg spaziert, für den ist Mozart allgegenwärtig. Die Festspiele locken mit Mozart-Matinee und Zauberflöte. Die Konditoreien mit der Mozartkugel. Letztes Jahr machte eine Entscheidung im Streit um die Kugel Schlagzeilen: Nur…

9. Warnung vor Zahlungsaufforderungen

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   Das Österreichische Patentamt warnt vor unseriösen Firmen, die angeblich Schutzrechte eintragen und dazu irreführende Angebote und Zahlungsaufforderungen versenden. Zum wiederholten Mal sind wir massiv mit Beschwerden von Schutzrechtsinhaber/innen,…

10. Web-Seminar: Widerspruch online einbringen

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    Mit einem Widerspruch kann gegen die Registrierung einer jüngeren Marke vorgegangen und die rückwirkende Aufhebung der Registrierung verlangt werden. www.patentamt.at/marken/marken-managen/ihre-rechte/widerspruch/ Seit 15. Nov. 2020 können…