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1. ETMD Education Programme

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   Nach dem Erfolg der ersten Ausgabe 2018/2019 mit mehr als 50 Teilnehmern aus 20 EU-Mitgliedstaaten startet das EUIPO die zweite Ausgabe seines Schulungsprogramms zu Marken und Geschmacksmustern (ETMD EP), eines Fortbildungsprogramms, das sich…

2. Sanktionspaket der EU gegen Russland

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   Gemäß Artikel 5s der Verordnung Nr. 833/2014, zuletzt geändert durch die Verordnung (EU) 2024/1745 des Rates vom 24. Juni 2024 , dürfen die Ämter für geistiges Eigentum keine neuen Anträge auf Eintragung von Marken, Patenten, gewerblichen Mustern,…

3. Forum Invent - Mit Patent und Markenschutz zum Erfolg

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   Sie stehen kurz davor, ein Produkt auf den Markt zu bringen? Sie haben eine innovative Idee und wollen sich im Vorab über den richtigen Schutz Ihres geistigen Eigentums informieren? Sie wollen die Marke schützen oder ein Patent anmelden? Sie…

4. Warum man keine gefälschten Erinnerungen aus dem Urlaub mitbringen sollte

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   Jeder hat es schon einmal erlebt: Man liegt am Strand, lässt sich die Sonne auf den Bauch scheinen und ist rundum glücklich. Da kommt ein Verkäufer:in vorbei und bietet äußerst preiswerte Designerschnäppchen an. Von Handtaschen, Sonnenbrillen und…

5. Patentamt zieht Bilanz am World IP Day: Österreich bei Patenten EU-weit auf Platz 6

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   „Wir haben es wieder geschafft. Mit insgesamt 12.000 Patenten jährlich sind wir EU-weit auf Platz sechs und weltweit auf Platz elf“, freut sich Bundesminister Norbert Hofer und sagt weiter: „Traditionell hatten unsere Firmen vor allem Deutschland,…

6. Österreich, erfindungsreich: Technologieminister Klug lobt erstmals Staatspreis Patent aus

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   Wien (OTS) - Mit knapp 10.000 Anmeldungen und einem Plus von fünf Prozent bei Erfindungen kann das Österreichische Patentamt für das Jahr 2015 eine erfreuliche Bilanz ziehen. Technologieminister Gerald Klug und Patentamtspräsidentin Mariana Karepova…

7. Internationale Marken - Änderung der Ausführungsordnung

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   Bei der Generalversammlung der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf wurden Anfang Oktober 2021 einstimmige Änderungen der Ausführungsverordnung (AO) zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken angenommen.…

8. Klassifikation Nizza 2017

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   Die Nizzaer Klassifikation wird jährlich überarbeitet. Einfache Änderungen, d.s. solche, die die Aufnahme neuer Waren- und Dienstleistungsbegriffe sowie Änderungen und Streichungen bisheriger Bezeichnungen betreffen, werden bereits im Folgejahr…

9. Staatspreis Patent für beste Erfindung und kreativste Marke Österreichs

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   Der Staatspreis Patent wurde heuer zum dritten Mal vergeben und fand diesmal online statt. Der Run auf den Preis war so groß, wie nie: 283 Erfinder*innen und Kreative warfen sich ins Rennen um die beste Marke und das beste Patent. Gemeinsam mit der…

10. Klassifikation Nizza 2015

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    Version 2015 der 10. Auflage - Inkrafttreten mit 1. Jänner 2015 Die Nizzaer Klassifikation wird jährlich überarbeitet. Einfache Änderungen, d.s. solche, die die Aufnahme neuer Waren- und Dienstleistungsbegriffe sowie Änderungen und Streichungen…