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1. Biopatente

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   Wien (OTS) - Österreich wird sich im heutigen Patentrechtsausschuss am Europäischen Patentamt (EPA) in München klar gegen die Patentierbarkeit von Pflanzen und Tieren aussprechen. Das kündigt Infrastrukturminister Gerald Klug, in dessen Zuständigkeit…

2. Europäisches Einheitspatent boomt bei österreichischen Unternehmen

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   Im aktuell erschienenen Patent Index 2024 des Europäischen Patentamtes (EPA) geht hervor, dass das europäische Einheitspatent bei den Österreicherinnen und Österreichern sehr gut ankommt. Sie stellten im vergangenen Jahr 703 Anträge auf das Patent…

3. Kundmachung der Präsidentin des Patentamtes

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   über die elektronische Einreichung von nationalen Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen geändert wird Aufgrund des § 1 Abs. 2 Patentamtsverordnung 2006 (PAV), PBl. 2005, Nr. 6, Anhang 1, zuletzt geändert durch die Verordnung, PBl. 2016, Nr. 9, wird…

4. Kundmachung des Präsidenten des Patentamtes über die elektronische Einreichung von Übersetzungen europäischer Patentschriften

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   Ab 1.1.2015 besteht die Möglichkeit, Übersetzungen europäischer Patentschriften gemäß § 5 Patentverträge-Einführungsgesetz, BGBl. Nr. 52/1979, beim Österreichischen Patentamt in elektronischer Form unter Verwendung des vom Amt zu diesem Zweck…

5. Leichtfried gibt Startschuss für Gründer-Schutzpaket

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   Die provisorische Patentanmeldung PRIO, die FFG-Förderung Patent Scheck und die extraschnelle Markenanmeldung Fast Track schützen ab sofort das geistige Eigentum von Start-ups. Wien (OTS) - Mit dem neuen Schutzpaket für Gründerinnen und Gründer kommt…

6. BREXIT - was passiert mit Marken, Mustern und Patenten?

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   Der Brexit wird mit einem Austrittsabkommen erfolgen. Die Auswirkungen auf Marken, Muster (Designs) und Patente haben wir für Sie zusammengefasst. Brexit allgemein Der Austritt wird weitgehend geregelt vonstattengehen - mit einem Übergangszeitraum…

7. Patente Frauen in Alpbach

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   Lediglich 8% beträgt der Frauenanteil in Österreich, wenn es ums Patentieren geht, wie eine aktuelle Studie des Europäischen Patentamtes zeigt. Grund genug, den traditionellen Patente Cocktail in Alpbach erfinderischen Frauen zu widmen.…

8. Verlängert: Patentamt weiterhin internationale Recherchen- und Prüfbehörde

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   Weltweit gibt es 204 Patentämter, aber nur 21 haben ihn: Den Status „internationale Recherchen- und Prüfbehörde. Das heißt, dass man auch für andere Länder Erfindungen prüfen darf. Das können nur jene Patentämter, die wirklich gut sind und die…

9. IP-Schutz und Standards: Perspektiven für Innovation Vol. 3

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   Gemeinsam mit Expert:innen des Österreichischen Patentamts (ÖPA), Austrian Standards (ASI) und der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) beleuchten wir zentrale Aspekte des Schutzes geistigen Eigentums sowie die Bedeutung von Patenten und Standards im…

10. Österreichisches Patentamt zieht Bilanz: Mehr Erfindungen trotz Corona-Krise

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    2020 haben Österreicher*innen erfunden, was das Zeug hält. Der befürchtete Einbruch durch die Corona-Krise blieb beim Österreichischen Patentamt aus. Im Gegenteil: Bei den Patentanmeldungen gab es einen Zuwachs. Klimaschutzministerin Leonore…