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1. Buch zur Geschichte des Patentamtes

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   Das Österreichische Patentamt feiert dieses Jahr sein 125-jähriges Bestehen – ein wahrer Grund zum Feiern! Doch anstatt einfach nur eine Festschrift zu veröffentlichen, wollten wir die Gelegenheit nutzen, die bewegte Geschichte unseres Hauses auf…

2. Verordnung des Präsidenten des Patentamtes

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   Verordnung des Präsidenten des Patentamtes über die Valorisierung der festen Gebührensätze des Patentamtsgebührengesetzes (PAG-ValV 2014) Durch vorliegende Verordnung werden sämtliche festen Gebührensätze des Patentamtsgebührengesetzes (PAG) zur…

3. Schutz von geistigem Eigentum weit über nationale Grenzen hinaus

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   Patentamtspräsident Rödler zum Verdienst der Weltausstellung 1873 in Wien Zum heute im Wien Museum eröffneten Epochenpanorama über die Weltausstellung 1873 in Wien meldete sich auch der Präsident des Österreichischen Patentamtes, Friedrich Rödler, zu…

4. Final Boarding Call für Staatspreis Patent 2022

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   Über hundert Erfinder*innen und Kreative haben sich schon für den Staatspreis Patent 2022 beworben, der vom Österreichischen Patentamt gemeinsam mit dem Klimaschutzministerium vergeben wird. Jetzt wurde die Einreichfrist bis 2.5.2022 verlängert,…

5. Provisorische Patentanmeldung: Einfach für Alle

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   Eine ausgewachsene Patentanmeldung braucht Zeit und will in allen Details gut vorbereitet sein. Für manche innovative Unternehmen steht das im Gegensatz zu dem hohen Tempo und der kurzen „Time to Market“ in ihrer Branche. Für Forscherinnen und…

6. Das neue Seminarprogramm der IP Academy ist da!

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   Das „IP“ in „IP Academy“ steht für Intellectual Property, also geistiges Eigentum. Die IP Academy des Österreichischen Patentamts wurde gegründet, um unsere Expertise rund um IP dorthin zu bringen, wo sie gebraucht wird: zu Ihnen! Ganz gleich, ob…

7. Rechtsmittelverfahren - Novelle 2014

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   Auf Grund der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 wurden ab 1.1.2014 die Rechtszüge bei Rechtsmitteln gegen Entscheidungen des Patentamts neu geregelt (vgl. Patent- und Markenrechts-Novelle 2014, BGBl. I Nr. 126/2013 ). Die Zuständigkeit zur…

8. Prolongierung des Patent-Highways nach China

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   Die Übereinkunft „ Patent Prosecution Highway ", kurz PPH, vereinfacht und beschleunigt Patentverfahren in den teilnehmenden Ländern. Durch die erfolgreiche Zusammenarbeit haben die Patentämter von Österreich (ÖPA) und China (SIPO) beschlossen, die…

9. Beschluss des Ministerrates zur Einrichtung einer lokalen Kammer in den Räumlichkeiten des ÖPA

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   Information der Abteilung IB (21. Jänner 2015) Der Ministerrat hat am 20. Jänner 2015 auf Antrag von Bundesminister Alois Stöger die Einrichtung einer lokalen Kammer des einheitlichen Patentgerichts in Österreich beschlossen. Angesiedelt wird die…

10. Feuerwerk der Ideen beim Innovations-Marathon der TU Austria

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    Literweise Kaffee, originelle Lösungen für Firmen, patentverdächtige Ideen und ein Expertenteam des Patentamtes gleich nebenan. Das war der Innovations-Marathon der TU Austria in Alpbach. Die Teilnehmer/innen schätzten und nutzten die professionelle…