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1. Umfrage der Europäischen Kommission

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   Umfrage zu Schutzzertifikaten und patentrechtlichen Forschungsprivilegien Die EU-Kommission beschäftigt sich derzeit mit der Frage, wie man das Patentsystem in Europa - insbesondere im Arzneimittelbereich - verbessern kann. Im klassischen…

2. Patentamt ebnet Weg auf südafrikanische Technologie-Märkte

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   Am 18. Dezember findet in Wien der EU-Afrika-Gipfel statt. Im Vorfeld des Gipfels unterzeichneten Patentamtspräsidentin Mariana Karepova und der südafrikanische Patentamtschef Rory Voller ein Abkommen über die Zusammenarbeit im Patentbereich.…

3. Schneller nach Chile!

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   Durch das PPH-Abkommen (Patent Prosecution Highway) können Sie die Internationalisierung Ihrer Anmeldung jetzt auch in Chile beschleunigen: Ab dem 6. Juli 2020 gibt es auch ein Abkommen Österreichs mit dem chilenischen Patentamt (INAPI). Profitieren…

4. Neuerungen im Patentrecht zu Einheitspatent, Biopatenten und Recherchen

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   Am 19. Mai 2023 wurde die Patentrechtsnovelle 2023 im Bundesgesetzblatt kundgemacht. Die Novelle bringt im Bereich der biotechnologischen Erfindungen präzisere Definitionen der Voraussetzungen für die Patentierbarkeit und des Schutzbereichs.…

5. Alternative Streitbeilegung bei Schutzrechten – IP-Mediation im Fokus

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   Das Österreichische Patentamt und die WIPO (World Intellectual Property Organisation) widmen sich diesem wichtigen Thema in einem kompakten Webinar und präsentieren nicht nur die derzeit verfügbaren Angebote für österreichische Stakeholder sondern…

6. Buch zur Geschichte des Patentamtes

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   Das Österreichische Patentamt feiert dieses Jahr sein 125-jähriges Bestehen – ein wahrer Grund zum Feiern! Doch anstatt einfach nur eine Festschrift zu veröffentlichen, wollten wir die Gelegenheit nutzen, die bewegte Geschichte unseres Hauses auf…

7. Schutz von geistigem Eigentum weit über nationale Grenzen hinaus

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   Patentamtspräsident Rödler zum Verdienst der Weltausstellung 1873 in Wien Zum heute im Wien Museum eröffneten Epochenpanorama über die Weltausstellung 1873 in Wien meldete sich auch der Präsident des Österreichischen Patentamtes, Friedrich Rödler, zu…

8. Verordnung des Präsidenten des Patentamtes

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   Verordnung des Präsidenten des Patentamtes über die Valorisierung der festen Gebührensätze des Patentamtsgebührengesetzes (PAG-ValV 2014) Durch vorliegende Verordnung werden sämtliche festen Gebührensätze des Patentamtsgebührengesetzes (PAG) zur…

9. Final Boarding Call für Staatspreis Patent 2022

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   Über hundert Erfinder*innen und Kreative haben sich schon für den Staatspreis Patent 2022 beworben, der vom Österreichischen Patentamt gemeinsam mit dem Klimaschutzministerium vergeben wird. Jetzt wurde die Einreichfrist bis 2.5.2022 verlängert,…

10. Provisorische Patentanmeldung: Einfach für Alle

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    Eine ausgewachsene Patentanmeldung braucht Zeit und will in allen Details gut vorbereitet sein. Für manche innovative Unternehmen steht das im Gegensatz zu dem hohen Tempo und der kurzen „Time to Market“ in ihrer Branche. Für Forscherinnen und…