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1. 17 auf einen Streich: So geht das neue EU-Einheitspatent

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   Das EU-Einheitspatent kommt im zweiten Halbjahr 2022 und jede*r soll einen einfachen Zugang dazu bekommen. Das möchten das Klimaschutzministerium und das Österreichische Patentamt. „Es gilt das Motto ‚Start Big‘. Das Einheitspatent kommt nächstes…

2. Staatspreis Patent - das sind die Nominierungen

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   Die erste Etappe am Weg zum Staatspreis 2025 ist erreicht: Die Nominierungen stehen fest. Eine hochkarätige Jury hat die Köpfe zusammengesteckt und schickt aus den über 300 Bewerbungen pro Kategorie jeweils drei Teilnehmer:innen ins Finale. Der Preis…

3. Fußball-WM: Österreich spielt schon jetzt auf Weltniveau

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   Patentamtspräsident Rödler: Für heimische Unternehmen ist die WM bereits vor dem Anpfiff ein voller Erfolg Heute blickt die Welt nach Brasilien zur Fußballweltmeisterschaft. Obwohl Österreich diesmal nicht dabei ist, verbucht die heimische Wirtschaft…

4. Das Geschäft mit den falschen Web-Shops

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   Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hat einen neuen Bericht veröffentlicht, der Online-Geschäftsmodelle untersucht, welche die Rechte des geistigen Eigentums verletzen. Im Fokus: Mutmaßlich markenrechtsverletzende Web-Shops,…

5. Software schützen mit Patenten - Grundlagen

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   Am Ende wissen Sie wann eine Software technisch ist und wann nicht; wann ein Computerprogramm neu und erfinderisch ist; welche Entscheidungen des OGH zu diesem Thema relevant sind; wie die Beschwerdekammern des Europäischen Patentamtes entscheiden;…

6. Neuer Gebührenservice für alle Inhaber*innen von Schutzrechten

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   Ab Oktober 2020 werden alle Inhaber*innen von nationalen Patenten und Gebrauchsmustern ein Monat vor Ablauf der Zahlungsfrist über die Fälligkeit der nächsten Jahresgebühr informiert. Wenn Sie Inhaber*in eines nationalen Designs sind, bekommen Sie…

7. Österreich ist Innovation Follower

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   Patentamtspräsident Rödler über die wachsende Kluft zwischen Österreich und den Innovation Leaders. Bereits 2013 ratifizierte das Österreichische Patentamt das EU-Einheitspatent, forderte eine nationale Strategie und eine lokale Kammer für…

8. Markenurkunden künftig auch elektronisch verfügbar

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   Um die Registrierung nationaler Marken noch effizienter zu gestalten, stellt das Österreichische Patentamt nationale Markenurkunden ab sofort auch elektronisch zu. Für Kundinnen und Kunden bedeutet das: Sie erhalten ihre Registrierungsbestätigung…

9. EUIPO Seminar

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   Antonio Campinos, Direktor des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO; vorm. HABM) wird am 26. April 2016 das Patentamt besuchen, um Gespräche betreffend der Zusammenarbeit auf Basis des EUIPO-Strategieplans 2020 zu führen. Am Tag…

10. Geschäftsbericht 2013

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    Wie das Jahr für das Österreichische Patentamt im Detail gelaufen ist, lesen Sie hier in unserem Geschäftsbericht. Presseaussendung vom 9. April 2014 Patente: Trend zu internationalen Schutzrechten Österreichische Erfinder/innen melden verstärkt…