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1. Sommerakademie Design: Formen und Muster wirksam schützen

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   Am Ende wissen Sie worin der Vorteil eines registrierten Designs liegt; was Sie bei einer Designanmeldung beachten müssen; welche Zeichen/Gegenstände als Design registriert werden können; wie Sie Ihr Design in und außerhalb Österreichs schützen…

2. Marken und Designs noch schneller schützen

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   Das Österreichische Patentamt hat seine Anmeldeplattform für Marken und Designs modernisiert. Das neue System wurde in Kooperation mit dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) entwickelt und bietet nicht nur eine modernere Optik,…

3. Neues Einheitspatent ebnet innovativen Unternehmen den Weg nach Europa

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   Nach jahrzehntelangen Verhandlungen wird es ab 1. Juni 2023 ein Einheitliches Patent (Einheitspatent) geben, das im Großteil der Europäischen Union gilt. „Die neue Möglichkeit eines einheitlichen Patentschutzes wird den Innovationsstandort Österreich…

4. Neu: Design beim Patentamt online anmelden

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   Was bringt ein Designschutz? Mit einem geschützten Design erhalten unsere Kundinnen und Kunden ein nationales Ausschließungsrecht von max. 25 Jahre. Kurz gesagt: Dritte werden ausgeschlossen, das Produkt genau im gleichen Design herzustellen, zu…

5. WIPO Global Awards 2026

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   Gesucht werden visionäre Unternehmen, die mit ihren Innovationen nicht nur wirtschaftlichen Erfolg erzielen, sondern auch einen nachhaltigen und positiven Beitrag zur Gesellschaft leisten - in Einklang mit den UN-Sustainable Development Goals. Die…

6. 17 auf einen Streich: So geht das neue EU-Einheitspatent

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   Das EU-Einheitspatent kommt im zweiten Halbjahr 2022 und jede*r soll einen einfachen Zugang dazu bekommen. Das möchten das Klimaschutzministerium und das Österreichische Patentamt. „Es gilt das Motto ‚Start Big‘. Das Einheitspatent kommt nächstes…

7. Staatspreis Patent - das sind die Nominierungen

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   Die erste Etappe am Weg zum Staatspreis 2025 ist erreicht: Die Nominierungen stehen fest. Eine hochkarätige Jury hat die Köpfe zusammengesteckt und schickt aus den über 300 Bewerbungen pro Kategorie jeweils drei Teilnehmer:innen ins Finale. Der Preis…

8. Fußball-WM: Österreich spielt schon jetzt auf Weltniveau

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   Patentamtspräsident Rödler: Für heimische Unternehmen ist die WM bereits vor dem Anpfiff ein voller Erfolg Heute blickt die Welt nach Brasilien zur Fußballweltmeisterschaft. Obwohl Österreich diesmal nicht dabei ist, verbucht die heimische Wirtschaft…

9. Software schützen mit Patenten: Vertiefung

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   Am Ende wissen Sie wie es mit der Patentierung von künstlicher Intelligenz (KI), maschinellem Lernen (ML) oder Simulationsverfahren aussieht; welche Entscheidungen des OGH zu diesem Thema relevant sind, und wie die Beschwerdekammern des Europäischen…

10. Das Geschäft mit den falschen Web-Shops

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    Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hat einen neuen Bericht veröffentlicht, der Online-Geschäftsmodelle untersucht, welche die Rechte des geistigen Eigentums verletzen. Im Fokus: Mutmaßlich markenrechtsverletzende Web-Shops,…