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1. Marke - Verlängerung

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   Marke-Verlängerung Das Markenrecht endet 10 Jahre (oder ein Vielfaches davon) nach Tag der Anmeldung. [Anmerkung: Die Berechnung der Schutzdauer musste aufgrund gesetzlicher Änderungen umgestellt werden. Für vor dem 1.9.2018 registrierte Marken gibt…

2. Video: Von der Idee zum Patent

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   Dürfen wir vorstellen, Paula, Studentin. Vor kurzem hatte sie eine coole Idee und wusste noch nichts über Erfinden oder Patentieren. Begleiten Sie Paula auf ihrem Weg und helfen ihr bei einigen Entscheidungen. Aber wir wollen nicht zu viel…

3. Prüfung der Amtssignatur

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   Prüfung einer amtssignierten Datei Wenn Sie ein amtssigniertes Dokument in Form einer PDF-Datei bekommen haben und die Amtssignatur überprüfen möchten, gehen Sie wie folgt vor: speichern Sie die Datei ab laden sie dann im Internet beim…

4. Teilung der Marke

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   Teilung der Marke Die Teilung einer Anmeldung bzw. einer bereits registrierten Marke ist von der „Teilübertragung“ einer Anmeldung/Registrierung zu unterscheiden. Zu beachten ist vorweg, dass nicht das Markenbild oder der Markenwortlaut…

5. Blog: Rihanna, Puma und die Tücken der Social Media

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   Welche Auswirkungen ein Social Media Posting auf den Musterschutz von Schuhen haben kann Popsängerin Rihanna ist seit 2014 Kreativdirektorin der Firma Puma. Am 16.12.2014 postete sie auf instagram einige Fotos, auf denen sie neue Sneakers trägt…

6. Netzwerk der Europäischen Union für geistiges Eigentum - EUIPN

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   Seit Juni 2011 arbeiten im Rahmen des vom EUIPO initiierten Konvergenz-Programmes nationale Ämter, EUIPO und Nutzerorganisationen im Rahmen des Netzwerks der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPN; zuvor Europäisches Netzwerk für Marken und…

7. Blog: Labubu und der Musterschutz

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   Angriff der Plüschmonster: Labubu und der Musterschutz Der Hype um Labubu-Figuren zeigt: Der Schutz von geistigem Eigentum steckt voller Tücken. Und manchmal ist das größte Hindernis dabei der eigene Erfolg. Ob Trolle, Furby oder Hello Kitty – und…

8. Blog: Marken in der Schmuddelecke

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   Marken in der Schmuddelecke Manche Markenanmeldungen lassen auch uns rot werden. Das kann ein Hindernis für die Eintragung sein. Wann eine Marke gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstößt, erfahren Sie hier. Stellen Sie sich vor,…

9. Harmonisierte Klassifikation

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   Harmonisierte Klassifikation Die Klassifikation von Nizza umfasst in von der WIPO festgelegten Waren- und Dienstleistungslisten derzeit insgesamt ca. 9000 klassifizierte Begriffe. Diese reichen in der Praxis jedoch nicht aus, um alle existierenden…

10. Eingaben zu internationalen Marken

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    ACHTUNG: Den nachfolgend aufgelisteten Formularen ist gemeinsam, dass der/die AntragstellerIn im jeweiligen Formularbereich „Zusätzliche Informationen“ seinen/ihren Antrag selbständig präzisieren muss (also zB angeben muss, welche Frist verlängert…