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Markenanzeiger
https://www.patentamt.at/rechte-verwalten-wahren/marken/markenanzeigerDer Markenanzeiger enthält die neuesten Registrierungen, Informationen zu Änderungen bei Personen- und Firmendaten sowie Löschungen. Mit der Veröffentlichung einer…
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Verfahren & Rechtsmittel
https://www.patentamt.at/rechte-verwalten-wahren/erfindungen/verfahren-rechtsmittelWenn Sie ein Produkt herstellen oder ein Verfahren anwenden und wissen wollen, ob Ihr Produkt/Verfahren ein bestimmtes aufrechtes Patent oder Gebrauchsmuster verletzt, können…
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Verfahren & Rechtsmittel
https://www.patentamt.at/rechte-verwalten-wahren/marken/verfahren-rechtsmittelMarken sind rechtlich geschützte Unternehmenskennzeichen. Sie geben ihrer Inhaberin bzw. ihrem Inhaber durch die Eintragung im Markenregister ein räumlich begrenztes…
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Erneuerungsgebühr
https://www.patentamt.at/rechte-verwalten-wahren/marken/erneuerungsgebuehrFür VOR dem 1.9.2018 registrierte Marken wird die an diesem Stichtag andauernde Schutzdauerperiode noch anders als im aktuellen System berechnet. Sie endet nicht zehn Jahre…
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Patent- & Gebrauchsmusterblatt
https://www.patentamt.at/rechte-verwalten-wahren/erfindungen/patent-gebrauchsmusterblattPatentblatt Teil I April 2026 Patentblatt Teil II April 2026 Gebrauchsmusterblatt April 2026 Patentblatt Teil I März 2026 Patentblatt Teil II März 2026…