Patent Prosecution Highway mit China bis 2031 verlängert

Die Kooperation für beschleunigte Patentprüfung zwischen China und Österreich geht in die nächste Runde.

Gute Nachrichten für heimische Unternehmen, die in China tätig sind: Das Abkommen für die beschleunigte Patentprüfung zwischen Österreich und China wird um weitere fünf Jahre verlängert. Das bedeutet schnellere Bearbeitungszeiten und somit bessere Chancen für österreichische Innovationen in der weltgrößten Handelsnation.

Das Österreichische Patentamt und das chinesische Amt für geistiges Eigentum CNIPA verbindet seit vielen Jahren eine vertrauensvolle Partnerschaft. Schon im Jahr 2013 haben beide Ämter ein Pilotprojekt gestartet – ein wechselseitiges Abkommen für beschleunigte Patentprüfung auf dem „Patent Prosecution Highway“, kurz PPH. Dieses Abkommen hat sich bewährt und wurde nun um weitere fünf Jahre verlängert – also bis 2031.

Priorisierte Prüfung powered by PPH

Konkret heißt das: Wer in einem der beiden Länder ein Patent anmeldet, kann im anderen eine priorisierte Prüfung beantragen, wenn die eingereichten Patentansprüche vom ersten Amt als erteilbar eingestuft worden sind. Durch die Kooperation der Expertinnen und Experten beider Ämter läuft die Prüfung effizienter und schneller. Für österreichische Unternehmen bedeutet das einen deutlichen Vorteil am chinesischen Markt: Gerade im Hochtechnologiebereich sind österreichische Innovationen in China gefragt – etwa im Maschinenbau, der Medizintechnik und im nachhaltigen Städtebau. Auch Innovationen aus China gewinnen weltweit stetig an Bedeutung – 2025 ist China erstmals in die UN-Top-10 der innovativsten Länder aufgestiegen.

Die Verlängerung dieses Abkommens ist ein klares Zeichen der guten Zusammenarbeit zwischen Österreich und China in Sachen geistiges Eigentum. Diese Beziehung wird auch durch regelmäßige Treffen gestärkt: Im Juli 2025 besuchte eine CNIPA-Delegation das Österreichische Patentamt in Wien, im November folgte der Besuch einer regionalen Delegation aus der Provinz Hubei.