Dienstnehmer:innenerfindungen am 13.05.2024

Seminarinhalt:

Arbeitnehmer:innen tragen zu einem hohen Anteil an den jährlich beim Patentamt eingereichten Erfindungen bei. Diese Tätigkeit ist eine besondere Leistung im Rahmen eines Dienstverhältnisses und unterliegt als solche eigenen Regelungen im Arbeitsrecht. Sie bringt auch eine spezielle Vergütung mit sich, denn Erfinder:innen sollen an den wirtschaftlichen Erfolgen ihrer Erfindungen auch teilhaben können

Aus diesem Grund haben die Arbeiterkammer und das Österreichische Patentamt eine Initiative gestartet, die das Bewusstsein über Diensterfindungen in Unternehmen heben soll. In diesem Seminar soll daher zunächst darauf eingegangen werden, warum der Schutz geistigen Eigentums überhaupt so wichtig ist und welche Überlegungen vor einer Bekanntmachung einer neuen Idee getroffen werden sollten. Im zweiten Teil werden die rechtlichen Aspekte der Diensterfindung und die Dientsnehmer:innenvergütung eingehend besprochen.

Am Ende wissen Sie

• über grundsätzliche Möglichkeiten für den Schutz einer Erfindung Bescheid;
• welche Rechte und Pflichten Dienstnehmer:innen und Dienstgeber:innen haben;
• was es mit der Dienstnehmer:innenvergütung auf sich hat;
• welche Services die AK und das Patentamt anbieten;
• wo Sie weiterführende Information und Unterstützung finden können

Sprecher:innen:

Dr. Stefan Harasek - Präsident des Österreichischen Patentamtes (ÖPA)

Dr. Klaus Mayr, LL.M. - Kompetenzzentrum Betriebliche Interessenvertretung Team Recht, Arbeiterkammer OÖ

Mag. Daniela Sibitz-Dorner - Stv. Leiterin Rechtsabteilung Erfindungen, ÖPA