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Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ist mit 1.9.2025 in Kraft getreten und verpflichtet u. a. auch das Österreichische Patentamt (ÖPA) zur Veröffentlichung und Weitergabe von Informationen. Das IFG fußt auf zwei…
Candidate Support Programme: Das sind die Teilnehmerinnen Das Europäische Patentamt hat zwei österreichische Kandidatinnen für das Candidate Support Programme (CSP) ausgewählt. Wir gratulieren! Der rechtliche Schutz geistigen Eigentums wird immer…
PRIO-Anmeldung, Patent, Gebrauchsmuster Kurzanleitung für das Verfassen von Anmeldeunterlagen für Patent-, Gebrauchsmuster- oder PRIO-Anmeldung, pdf , 67 KB Wie Sie Schritt für Schritt Anmeldeunterlagen für Patent-, Gebrauchsmuster- oder…
Inhalte Wer kann den Pre Check Erfindungsmeldung bestellen? Was ist der Pre Check Erfindungsmeldung? Kosten Der Ablauf Die Vorteile im Überblick Bitte beachten Sie Bestellen Wer kann den Pre Check Erfindungsmeldung bestellen? Der Pre Check…
zulässige Sonderzeichen Eine Wortmarke besteht ausschließlich aus Groß- und/oder Kleinbuchstaben des lateinischen Alphabets oder daraus gebildeten Worten, aus Zahlen und/oder aus zulässigen Sonderzeichen. Enthält sie zusätzliche grafische Merkmale…
Recherche / Gutachten zum Stand der Technik Sie sind einer Erfindung auf der Spur? Sie benötigen eine Recherche zum Stand der Technik zu Ihrem konkret beschriebenen technischen Problem. Sie können zu Ihrer Recherche auch ein Gutachten beantragen. Ein…
Inhalte Das Schutzzertifikat Erteilungsverfahren Register / Veröffentlichung Das Schutzzertifikat Schutzzertifikate sind ein verlängerter Schutz für zugelassene pharmazeutische Wirkstoffe bzw. Pflanzenschutzmittel, die in einem Patent (Grundpatent)…
Inhalte Was Sie unbedingt wissen sollten Was Sie für eine Halbleiter-Anmeldung brauchen (Formalerfordernisse) Verfahren / Veröffentlichung Schutzdauer / Anfechtung Halbleiterschutzverletzung Was Sie unbedingt wissen sollten Unter Halbleiterschutz…
Bei Änderungen des Wohnsitzes, Zurückziehung, Verzicht, etc. reicht eine formlose Eingabe mit dem betreffenden Aktenzeichen bzw. Geschäftszahl. Sie können aber auch unsere unverbindlichen Formulare verwenden. Bei Antrag auf Änderung des Namens oder…
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