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Infos und Anleitungen

Alle wichtigen Informationen zu Patente & Co. Für Sie in Downloads zusammengefasst.

PRIO-Anmeldung, Patent, Gebrauchsmuster

Kurzanleitung für das Verfassen von Anmeldeunterlagen für Patent-, Gebrauchsmuster- oder PRIO-Anmeldung, pdf, 67 KB Wie Sie Schritt für Schritt Anmeldeunterlagen für Patent-, Gebrauchsmuster- oder PRIO-Anmeldung verfassen, pdf, 467 KB Vorlage für Anmeldeunterlagen, pdf, 270 KB Informationen für Patent- und Gebrauchsmusteranmelder/innen, zur Erklärung der Verfahren und Unterstützung bei der Konzeption von Anmeldungen - PA144, pdf, 619 KB Erläuterungen zur Abfassung von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungsunterlagen, pdf, 918 KB Änderungen des Rechtsstandes betreffend Anmelder und Schutzrechtsinhaber, pdf, 19 KB Wie eine PRIO-Anmeldung abläuft, pdf, 92 KB Informationsschreiben nach erfolgreicher PRIO-Anmeldung PA311, pdf, 109 KB Hilfe für Ihre Selbstrecherche, pdf, 247 KB

PCT

WIPO-Handbook - Empfehlung für die Erstellung von Patentanmeldungen zur Vereinfachung der Maschinenlesbarkeit (optical character recognition - OCR), pdf, 1 MB

PPH

Global PPH Richtlinien, pdf, 374 KB Verfahren zur Einreichung eines Antrags beim ÖPA für eine Teilnahme am PPH Pilotprojekt (ÖPA-SIPO) China, pdf, 283 KB Verfahren zur Einreichung eines Antrags beim ÖPA für eine Teilnahme am PPH Pilotprojekt (ÖPA-IMPI) Mexiko, pdf, 188 KB Verfahren zur Einreichung eines Antrags beim ÖPA für eine Teilnahme am PPH Pilotprojekt (ÖPA-INPI) Brasilien, pdf, 128 KB

Quicklinks Patente

Tipps zur Recherche

Recherchieren Sie, ob es bereits Patente gibt, bevor Sie anmelden:

see.ip - das kostenlose Auskunftsportal des Österreichischen Patentamtes

DEPATISnet - Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamtes

Espacenet - Datenbank des Europäischen Patentamtes

Kontakt

Österreichisches Patentamt
Kundencenter
Dresdner Straße 87, 1. Stock
1200 Wien

Telefon +43 1 534 24
info(at)patentamt.at

Wir sind für Sie da:

Telefonisch:
Allgemeine Auskunft, Mo, Mi-Fr 9-14 Uhr, Di 9-16 Uhr
Juristische Auskunft, Mo-Fr 9-12 Uhr
Technische Auskunft, Rückrufservice

Vor Ort:
Allgemeine Auskunft, Mo-Fr 9-12 Uhr,
und gerne auch nachmittags nach telefonischer Terminvereinbarung