Was sind Herkunftsangaben? Produktbezeichnungen mit Herkunftsbezug (z. B. Wachauer Marille oder Marchfeldspargel) werden in der Regel von vielen Herstellern eines bestimmten Gebietes verwendet. Sie sind Teil des kulturellen Erbes einer Region.…
Und das sind die wichtigsten Neuigkeiten aus China: Neue Zentralbehörde für Geistiges Eigentum in China Neues Patentgesetz ist im Kommen Verschärfte Strafen für Patentverletzungen China National Intellectual Property Administration (CNIPA) Im Jahr…
Im Österreichischen Patentamt verfolgen wir mit Entsetzen den Krieg auf dem Staatsgebiet der Ukraine. Es ist uns bewusst, dass Beeinträchtigungen für die Anmelderinnen und Anmelder neuer Patente, Marken und anderer Schutzrechte unvermeidbar sind. Wir…
Durch die erfolgreiche Zusammenarbeit haben die Patentämter von Österreich (ÖPA) und China (SIPO) beschlossen, die Kooperation für weitere 2 Jahre zu verlängern. Von 1. März 2016 bis 28. Februar 2018 wird das PPH Pilotprojekt mit unveränderten…
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