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1. Gebrauchsmuster

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   Inhalte Das Gebrauchsmuster Welche Erfindungen sind nicht mittels Gebrauchsmusters schützbar Entscheidungshilfe: Unterschiede Patent - Gebrauchsmuster Prüfung / Verfahren Registrierung / Veröffentlichung Das Gebrauchsmuster Ein Gebrauchsmuster…

2. Ihre Rechte

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   Übersicht Patent- und Gebrauchsmuster-Anfechtung Patent- und Gebrauchsmuster-Verletzung Feststellungsantrag Abhängigerklärung Aberkennung Anspruch auf Erfindernennung Kosten Patent- und Gebrauchsmuster-Anfechtung Jede(r) hat die Möglichkeit, ein…

3. Patent national

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   Inhalte Das Patent Welche Erfindungen sind nicht mittels eines Patents schützbar Entscheidungshilfe: Patent - Gebrauchsmuster Prüfung / Verfahren Veröffentlichung der Anmeldung Patenterteilung / Publikation Das Patent Ein Patent schützt Ihre…

4. PRIO-Anmeldung

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   Provisorische Patentanmeldung kurz erklärt Jede*r kann ein Patent provisorisch anmelden. Provisorisch, weil Sie nicht gleich die gesamten Gebühren bezahlen müssen. Provisorisch, weil Sie die Formvorschriften vorerst nicht beachten müssen.…

5. Anmeldeformulare

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   So können Sie anmelden online Abgabe im Kundencenter (während der Öffnungszeiten) per Post Eine Anmeldung per E-Mail ist nicht zulässig! Wer kann anmelden - Vertretung? Jeder, egal ob natürliche oder juristische Person (Unternehmen), kann anmelden.…

6. Jahresgebühren

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   Um Schutzrechte aufrecht zu erhalten, müssen regelmäßig Jahresgebühren gezahlt werden - beachten Sie Besonderheiten und Details der einzelnen Schutzrechte. Es sind keine Formulare notwendig, zahlen Sie die fällige Jahresgebühr einfach auf unser Konto…

7. Europäisches Patent

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   Übersicht Was Sie unbedingt wissen sollten Was ist ein europäisches Patent? Wer kann anmelden - Vertretung? Wo kann man anmelden und in welcher Sprache? Formalerfordernisse Prüfung / Verfahren Was Sie unbedingt wissen sollten Um sich die Mühen…

8. PCT - Anmeldung

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   Übersicht Was Sie unbedingt wissen sollten Was ist der PCT-Vertrag? Wer ist für eine PCT-Anmeldung zuständig? Wer kann anmelden - Vertretung? Wo kann man anmelden und in welcher Sprache? Formalerfordernisse Prüfung / Verfahren Was Sie unbedingt…

9. Gebühren

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   Inhalte PRIO-Anmeldung Patent national Gebrauchsmuster Schutzzertifikat Halbleiter discover.IP Recherchen und Gutachten Europäisches Patent Patente/Gebrauchsmuster aufgrund des Patent Cooperation Treaty (PCT) Rechtsverfahren und Verfahrensgebühren…

10. Einheitspatent FAQ

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    FRAGEN? Hier finden Sie einige "häufig gestelle Fragen" und Antworten zum Einheistpatent. Sollten Sie die Antwort auf Ihre Frage nicht finden, melden Sie sich gern bei unseren Kolleg:innen im Kundencenter (TELEFON +43 1 534 24, info(at)patentamt.at )…