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1. Technizität

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   Technizität Eine beanspruchte Erfindung muss "technischen Charakter" aufweisen oder - etwas präziser umschrieben - eine "Lehre zum technischen Handeln" betreffen. Das heißt, eine bestimmte technische Aufgabe muss mit bestimmten technischen Mitteln…

2. Unternehmen

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   Inhalte von Video- und Social Media Plattformen werden standardmäßig blockiert. Für die Darstellung dieses Videos benötigen wir Ihre manuelle Zustimmung für den Datenaustausch mit vimeo. Unser Angebot Sie haben viel Zeit, Know-How und Geld…

3. brexit

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   Brexit nunmehr vollzogen Der Austritt des Vereinigten Königreiches (Abkürzung im Folgenden UK von United Kingdom) aus der Europäischen Union erfolgte formal mit 31. Jänner 2020. Bis 31. Dezember 2020 galt die durch das Austrittsabkommen vereinbarte…

4. Prüfung der Amtssignatur

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   Prüfung einer amtssignierten Datei Wenn Sie ein amtssigniertes Dokument in Form einer PDF-Datei bekommen haben und die Amtssignatur überprüfen möchten, gehen Sie wie folgt vor: speichern Sie die Datei ab laden sie dann im Internet beim…

5. Bibliothek

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   Die Bibliothek Die Bibliothek ist seit 1899 als Teil des Österreichischen Patentamtes eine wissenschaftlich geführte Fachbibliothek. Unser Bestand umfasst historische und aktuelle Monografien sowie Fachzeitschriften zum gewerblichen Rechtsschutz und…

6. Infos und Anleitungen

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   Inhalte Patente Marken Designs Patente PRIO-Anmeldung, Patent, Gebrauchsmuster Kurzanleitung für das Verfassen von Anmeldeunterlagen für Patent-, Gebrauchsmuster- oder PRIO-Anmeldung, pdf , 69 KB Wie Sie Schritt für Schritt Anmeldeunterlagen für…

7. Öffentliche Daten (IWG)

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   Öffentliche Daten (IWG) Daten, die Sie uns in Anmeldungen bekannt geben, werden in der öffentlichen, digitalen Datenbank und amtlichen Publikationen des Österreichischen Patentamtes veröffentlicht. Sie sind online abrufbar und durch Suchmaschinen…

8. Studie: Start-ups und IPR

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   Überlebensrate für Start-ups mit IPR um 13 Prozentpunkte höher Jedes 13. Start-up weist zumindest eine IPR-Anmeldung auf Positive Wahrnehmung von IPR in Bezug auf Unternehmenserfolg Eine durch das Österreichische Patentamt beauftragte Studie der…

9. Markenähnlichkeitsrecherche

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   Inhalt Die Vorteile im Überblick Was bekommen Sie von uns? Was brauchen wir von Ihnen für die Recherche? Wie schnell Bekommen Sie das Ergebnis? Kosten Bestellung Mit viel Kreativität und finanziellem Aufwand haben Sie ein Logo geschaffen. Checken…

10. Formulare

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    Inhalte Patente Marken Designs Allgemeine Formulare für alle Schutzrechte (A/GM/SZ/HT) Adressänderung, docx , 46 KB Adressänderung, pdf , 152 KB Firmenwortlautänderung / Übertragung der Rechte, docx , 51 KB Firmenwortlautänderung / Übertragung der…