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1. Marken anmelden

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   Verwenden Sie keine Kennzeichen, von denen Sie aufgrund ihrer Branchenkenntnis wissen, dass diese von (potentiellen) Konkurrenten bereits in derselben oder einer ähnlichen Form benutzt werden. Recherchieren Sie z. B. im Internet, ob die gewünschte…

2. computerimplementierte Erfindungen

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   computerimplementierte Erfindungen Die fortschreitende Digitalisierung betrifft alle Lebensbereiche und hat auch im Patentwesen große Veränderungen mit sich gebracht. In vielen klassischen Technologiebereichen, beispielsweise dem Maschinenbau, kommen…

3. Formulare

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   Inhalte Patente Marken Designs Allgemeine Formulare für alle Schutzrechte (A/GM/SZ/HT) Adressänderung, docx , 46 KB Adressänderung, pdf , 152 KB Firmenwortlautänderung / Übertragung der Rechte, docx , 51 KB Firmenwortlautänderung / Übertragung der…

4. brexit

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   Brexit nunmehr vollzogen Der Austritt des Vereinigten Königreiches (Abkürzung im Folgenden UK von United Kingdom) aus der Europäischen Union erfolgte formal mit 31. Jänner 2020. Bis 31. Dezember 2020 galt die durch das Austrittsabkommen vereinbarte…

5. Richtlinien

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   Richtlinien für die Prüfung von Patentanmeldungen, gültig ab 01.01.2023, pdf , 412 KB Richtlinien für die Prüfung von Gebrauchsmusteranmeldungen, gültig ab 01.01.2023, pdf , 350 KB Richtlinien für die Prüfung von Softwareerfindungen, pdf , 192 KB…

6. Technizität

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   Technizität Eine beanspruchte Erfindung muss "technischen Charakter" aufweisen oder - etwas präziser umschrieben - eine "Lehre zum technischen Handeln" betreffen. Das heißt, eine bestimmte technische Aufgabe muss mit bestimmten technischen Mitteln…

7. Unternehmen

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   Inhalte von Video- und Social Media Plattformen werden standardmäßig blockiert. Für die Darstellung dieses Videos benötigen wir Ihre manuelle Zustimmung für den Datenaustausch mit vimeo. Unser Angebot Sie haben viel Zeit, Know-How und Geld…

8. Prüfung der Amtssignatur

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   Prüfung einer amtssignierten Datei Wenn Sie ein amtssigniertes Dokument in Form einer PDF-Datei bekommen haben und die Amtssignatur überprüfen möchten, gehen Sie wie folgt vor: speichern Sie die Datei ab laden sie dann im Internet beim…

9. Bibliothek

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   Die Bibliothek Die Bibliothek ist seit 1899 als Teil des Österreichischen Patentamtes eine wissenschaftlich geführte Fachbibliothek. Unser Bestand umfasst historische und aktuelle Monografien sowie Fachzeitschriften zum gewerblichen Rechtsschutz und…

10. Öffentliche Daten (IWG)

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    Öffentliche Daten (IWG) Daten, die Sie uns in Anmeldungen bekannt geben, werden in der öffentlichen, digitalen Datenbank und amtlichen Publikationen des Österreichischen Patentamtes veröffentlicht. Sie sind online abrufbar und durch Suchmaschinen…