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Suchergebnisse:

1. Staatspreis Patent 2020

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2. Staatspreis Patent 2018

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3. China-Update: CNIPA zu Besuch in Wien

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   Und das sind die wichtigsten Neuigkeiten aus China: Neue Zentralbehörde für Geistiges Eigentum in China Neues Patentgesetz ist im Kommen Verschärfte Strafen für Patentverletzungen China National Intellectual Property Administration (CNIPA) Im Jahr…

4. Zur aktuellen Situation in der Ukraine

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   Im Österreichischen Patentamt verfolgen wir mit Entsetzen den Krieg auf dem Staatsgebiet der Ukraine. Es ist uns bewusst, dass Beeinträchtigungen für die Anmelderinnen und Anmelder neuer Patente, Marken und anderer Schutzrechte unvermeidbar sind. Wir…

5. Verlängerung des Patent-Highways nach China

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   Durch die erfolgreiche Zusammenarbeit haben die Patentämter von Österreich (ÖPA) und China (SIPO) beschlossen, die Kooperation für weitere 2 Jahre zu verlängern. Von 1. März 2016 bis 28. Februar 2018 wird das PPH Pilotprojekt mit unveränderten…

6. Prolongierung des Patent-Highways nach China

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   Die Übereinkunft „ Patent Prosecution Highway ", kurz PPH, vereinfacht und beschleunigt Patentverfahren in den teilnehmenden Ländern. Durch die erfolgreiche Zusammenarbeit haben die Patentämter von Österreich (ÖPA) und China (SIPO) beschlossen, die…

7. Markenanmeldung – ab jetzt besonders günstig!

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   2017 ist unser Jahr der Markenoffensive. Sie wurde gestartet, um Markenanmeldungen schneller, günstiger und sicherer zu machen. Mit der am 1.9.2017 in Kraft tretenden Markennovelle haben wir alle Ziele erreicht! ✓ Fast Track - online in 10 Tagen zum…

8. Marken Blog: Der bösgläubige Markenanmelder

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   Man fühlt die Absicht und ist verstimmt (J.W.v. Goethe) Wann ist eine Markenanmeldung bösgläubig? Kurz gesagt, wenn sich der Markenanmelder unredlich oder sittenwidrig verhält. Unredlich, sittenwidrig - Was ist das? Die Bösgläubigkeit kann man…

9. Marken Blog: Die Quadratur der Schokolade

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   Vor dem deutschen Bundesgerichtshof wurde der Markenstreit um quadratische Tafelschokolade bzw. Traubenzuckertäfelchen entschieden. Die Karlsruher Richter/innen haben die Löschung der dreidimensionalen Marken (auch „körperliche Marken“ oder…

10. Weitere Beschleunigung des Markenverfahrens durch Entfall der Ähnlichkeitsprüfung

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    Mit dem Inkrafttreten der Patentrechtsnovelle beendet das Österreichische Patentamt für ab 1. Juni 2023 eingereichte Anmeldungen die Erstellung amtlicher Ähnlichkeitsprüfungen im Anmeldeverfahren. Betrug die durchschnittliche Bearbeitungsdauer einer…