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1. Prolongierung des Patent-Highways nach China

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   Die Übereinkunft „ Patent Prosecution Highway ", kurz PPH, vereinfacht und beschleunigt Patentverfahren in den teilnehmenden Ländern. Durch die erfolgreiche Zusammenarbeit haben die Patentämter von Österreich (ÖPA) und China (SIPO) beschlossen, die…

2. Markenanmeldung – ab jetzt besonders günstig!

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   2017 ist unser Jahr der Markenoffensive. Sie wurde gestartet, um Markenanmeldungen schneller, günstiger und sicherer zu machen. Mit der am 1.9.2017 in Kraft tretenden Markennovelle haben wir alle Ziele erreicht! ✓ Fast Track - online in 10 Tagen zum…

3. Marken Blog: Die Quadratur der Schokolade

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   Vor dem deutschen Bundesgerichtshof wurde der Markenstreit um quadratische Tafelschokolade bzw. Traubenzuckertäfelchen entschieden. Die Karlsruher Richter/innen haben die Löschung der dreidimensionalen Marken (auch „körperliche Marken“ oder…

4. Marken Blog: Der bösgläubige Markenanmelder

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   Man fühlt die Absicht und ist verstimmt (J.W.v. Goethe) Wann ist eine Markenanmeldung bösgläubig? Kurz gesagt, wenn sich der Markenanmelder unredlich oder sittenwidrig verhält. Unredlich, sittenwidrig - Was ist das? Die Bösgläubigkeit kann man…

5. Weitere Beschleunigung des Markenverfahrens durch Entfall der Ähnlichkeitsprüfung

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   Mit dem Inkrafttreten der Patentrechtsnovelle beendet das Österreichische Patentamt für ab 1. Juni 2023 eingereichte Anmeldungen die Erstellung amtlicher Ähnlichkeitsprüfungen im Anmeldeverfahren. Betrug die durchschnittliche Bearbeitungsdauer einer…

6. Wie der Kopf des Kunden das Konto des Unternehmens beeinflusst

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   Die heimischen Top-Marken präsentieren ihre Strategien im Superbrands-Jahrbuch 2014. Kunden verlangen von einer Marke mehr als nur Nachhaltigkeit. Engagement in Diversity und Employer-Branding sind derzeit die Themen, mit denen Unternehmen in ihrer…

7. Das neue Seminarprogramm der IP Academy ist da!

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   Das „IP“ in „IP Academy“ steht für Intellectual Property, also geistiges Eigentum. Die IP Academy des Österreichischen Patentamts wurde gegründet, um unsere Expertise rund um IP dorthin zu bringen, wo sie gebraucht wird: zu Ihnen! Ganz gleich, ob…

8. Wenn der Name zur Marke werden soll

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   Vorweg: Ein Name kann aus dem Vor-und Familiennamen einer natürlichen Person bestehen, aber auch Firmennamen und Künstlernamen sind vom Schutz ihres Namensrechtes umfasst. Das Namensrecht ist in Österreich in § 43 ABGB geregelt und dort wird auch die…

9. Einstellung des amtswegigen Ähnlichkeitsabgleichs zwischen Bezeichnungen der WHO - Weltgesundheitsorganisation und registrierten Marken

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   Die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für die Bezeichnung pharmazeutischer Substanzen vorgeschlagenen Namen (proposed names - PINNs) werden von dieser zweimal jährlich in elektronischer Form veröffentlicht. Innerhalb einer viermonatigen Frist…

10. Brexit Erinnerung: Fristenablauf bei internationalen Marken mit einer Benennung der EU

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    Wenn Sie das Prioritätsdatum einer anhängigen Benennung der EU nach Großbritannien mitnehmen wollen, endet hierfür die Übergangsfrist am 30. September 2021. Inhaber*innen von internationalen Markenregistrierungen mit einer Benennung der Europäischen…