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1. Song Contest und Markenrecht: Wenn der Künstlername zur Marke wird

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   Während Wien sich auf den Eurovision Song Contest 2026 vorbereitet, hat der österreichische Teilnehmer COSMÓ bereits eine Entscheidung getroffen, die über Musik hinausgeht: Noch vor seinem Auftritt ließ Benjamin Gedeon – so sein bürgerlicher Name –…

2. Gefälschte Reifen und Batterien führen zu enormen Verlusten in der EU

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   Ein neuer Bericht des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) beziffert die Verluste durch gefälschte Reifen und Batterien in der EU auf 2,4 Milliarden Euro. Gemessen an den Steuerausfällen beträgt der Verlust insgesamt 340…

3. Erwischt! Produktpirateriebericht 2025

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   Gefälschte Badeenten in Darth-Vader- oder Pikachu-Optik klingen harmlos – doch der Schein trügt. Als im Jänner 2025 im Hafen Wien zwei Container mit als Kinderspielzeug deklarierten Waren aus China geöffnet wurden, bestätigte sich nicht nur der…

4. Patentamt On Tour: Wir sehen uns!

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   Was haben Sie heuer noch vor? Wohin geht Ihre Reise im zweiten Halbjahr 2018? Vielleicht nach Alpbach zu den Technologiegesprächen, zur Bundestagung der jungen Wirtschaft, zum Science Industry Day oder sind Sie bei TedX Vienna dabei? Dann sehen wir…

5. Änderung der Gerichtsgebühren ab 1. Mai 2021

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   Die Gebühren beim Oberlandesgericht werden ab 1. Mai 2021 geändert: Rechtsmittel Gebühr ab 1. Mai 2021 Gebühr bis 30. April 2021 Rekurs gegen Beschlüsse der Technischen Abteilungen und der Rechtsabteilungen des Österreichischen Patentamtes…

6. Kanada: Beitritt zum Madrider System für internationale Marken

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   Die österreichischen Exporte nach Kanada beliefen sich in den letzten Jahren stets auf rund eine Milliarde Euro pro Jahr. Damit ist Kanada einer der wichtigsten Überseemärkte für österreichische Exportfirmen. Wichtige Sektoren sind: Automotive,…

7. Produktpiraterie: Fehlendes Bewusstsein bringt große Risiken

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   Patentamtpräsident Rödler: Zahlen des Produktpiraterieberichts sind alamierende Signale Der Österreichische Zoll hat 2013 rund 100.000 gefälschte Produkte aufgegriffen, was aber nur die Spitze des Eisbergs sein dürfte. Längst werden nicht mehr nur…

8. 17 auf einen Streich: So geht das neue EU-Einheitspatent

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   Das EU-Einheitspatent kommt im zweiten Halbjahr 2022 und jede*r soll einen einfachen Zugang dazu bekommen. Das möchten das Klimaschutzministerium und das Österreichische Patentamt. „Es gilt das Motto ‚Start Big‘. Das Einheitspatent kommt nächstes…

9. Marken Blog: Über den Generationenkonflikt bei Marken

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   Eine Marke wird angemeldet, später vielleicht auch registriert. Und was geschieht dann? Kann ich ein Markenrecht wieder verlieren? Wenn ich durch eine Marke eines anderen gestört bin, kann ich dagegen etwas unternehmen? … Fangen wir mit etwas…

10. Gefälschtes Spielzeug

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    Neue HABM-Studie über die wirtschaftlichen Auswirkungen von Fälschungen auf die Wirtschaft online verfügbar - diesmal im Fokus: Spielzeug und Spiele. Der Verkauf von gefälschten Produkten kostet die Hersteller von Spielzeugen und Spielen in der EU…