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1. Patentanwaltsprüfung

   Relevanz:

   85%

   Informationen zur Patentanwaltsprüfung Die Patentanwaltsprüfung 2025 findet an folgenden Terminen statt: Schriftlich am 25.09.2025 Mündlich am 06.11.2025 Den Stoffumfang und die Anmeldemodalitäten können Sie den Bestimmungen des Patentanwaltsgesetzes…

2. Netzwerk der Europäischen Union für geistiges Eigentum - EUIPN

   Relevanz:

   85%

   Seit Juni 2011 arbeiten im Rahmen des vom EUIPO initiierten Konvergenz-Programmes nationale Ämter, EUIPO und Nutzerorganisationen im Rahmen des Netzwerks der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPN; zuvor Europäisches Netzwerk für Marken und…

3. PatLib - Patentinformationszentren

   Relevanz:

   84%

   PatLib - Patentinformationszentren PATent LIBrary - kurz PatLib Zentren sind regionale Auskunftsstellen für den Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. Diese Zentren stehen in aktiver Zusammenarbeit mit dem Patentamt und anderen Netzwerkpartnern, um…

4. Änderungen

   Relevanz:

   80%

   Bei Änderungen des Wohnsitzes, Zurückziehung, Verzicht, etc. reicht eine formlose Eingabe mit dem betreffenden Aktenzeichen bzw. Geschäftszahl. Sie können aber auch unsere unverbindlichen Formulare verwenden. Bei Antrag auf Änderung des Namens oder…

5. Über Uns

   Relevanz:

   79%

   Das Österreichische Patentamt wurde 1899 gegründet und ist seit über 125 Jahren die zentrale Stelle für den Schutz geistigen Eigentums in Österreich. Als nachgeordnete Dienststelle des Bundesministeriums für Innovation, Mobilität und Infrastruktur…

6. Prioritätsbelege und Bestätigungen für Marken

   Relevanz:

   78%

   Mit dem Tag der ordnungsgemäßen Anmeldung erlangen Sie das Recht der Priorität. Damit können Sie Ihr Recht gegenüber später angemeldeten, verwechslungsfähigen Marken leichter durchsetzen. Ausstellung von Prioritätsbelegen und Bestätigungen Der…

7. Prioritätsbelege und Bestätigungen für Designs

   Relevanz:

   78%

   Mit dem Tag der ordnungsgemäßen Anmeldung erlangen Sie das Recht der Priorität. Damit können Sie Ihr Recht gegenüber später angemeldeten, verwechslungsfähigen Designs durchsetzen. Ausstellung von Prioritätsbelegen und Bestätigungen Der…

8. Prioritätsbelege und Bestätigungen für Patente

   Relevanz:

   78%

   Mit dem Tag der ordnungsgemäßen Anmeldung erlangen Sie das Recht der Priorität. Damit können Sie Ihr Recht gegenüber später angemeldeten Patenten oder Gebrauchsmustern leichter durchsetzen. Ausstellung von Prioritätsbelegen und Bestätigungen Der…

9. Ihre Rechte

   Relevanz:

   77%

   Übersicht Patent- und Gebrauchsmuster-Anfechtung Patent- und Gebrauchsmuster-Verletzung Feststellungsantrag Abhängigerklärung Aberkennung Anspruch auf Erfindernennung Kosten Patent- und Gebrauchsmuster-Anfechtung Jede(r) hat die Möglichkeit, ein…

10. Infos und Anleitungen

    Relevanz:

    77%

    Inhalte Patente Marken Designs Patente PRIO-Anmeldung, Patent, Gebrauchsmuster Kurzanleitung für das Verfassen von Anmeldeunterlagen für Patent-, Gebrauchsmuster- oder PRIO-Anmeldung, pdf , 69 KB Wie Sie Schritt für Schritt Anmeldeunterlagen für…