Das Österreichische Patentamt feiert dieses Jahr sein 125-jähriges Bestehen – ein wahrer Grund zum Feiern! Doch anstatt einfach nur eine Festschrift zu veröffentlichen, wollten wir die Gelegenheit nutzen, die bewegte Geschichte unseres Hauses auf…
Bald werden wir um Mitternacht auf ein gutes neues Jahr anstoßen, und einige werden das mit Champagner tun. Ein Schaumwein darf nur „Champagner“ genannt werden, wenn die Trauben im französischen Weinanbaugebiet Champagne gelesen wurden, das 2015 zum…
Wie funktioniert Markenschutz? Grundsätzlich kann eine Marke unbeschränkt erneuert werden, d.h. es gibt anders als bei Patenten oder Muster kein gesetzliches Ablaufdatum des Markenschutzes. Einige österreichische registrierte Marken sind zum Beispiel…
Vorweg: Ein Name kann aus dem Vor-und Familiennamen einer natürlichen Person bestehen, aber auch Firmennamen und Künstlernamen sind vom Schutz ihres Namensrechtes umfasst. Das Namensrecht ist in Österreich in § 43 ABGB geregelt und dort wird auch die…
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