Suche

Suchergebnisse:

1. IP Academy

   Relevanz:

   10%

2. 17 auf einen Streich: So geht das neue EU-Einheitspatent

   Relevanz:

   1%

   Das EU-Einheitspatent kommt im zweiten Halbjahr 2022 und jede*r soll einen einfachen Zugang dazu bekommen. Das möchten das Klimaschutzministerium und das Österreichische Patentamt. „Es gilt das Motto ‚Start Big‘. Das Einheitspatent kommt nächstes…

3. Patentrechtsnovelle geht in Begutachtung

   Relevanz:

   1%

   "Ein Patent und umfassenden Schutz - das garantiert das neue Einheitspatent. Damit bekommen Unternehmen, Forschende und Erfinderinnen und Erfinder erstmals auf einen Streich in 17 europäischen Ländern inklusive Österreich einen einheitlichen…

4. Bahn frei für das europäische Einheitspatent!

   Relevanz:

   1%

   Bei uns am Patentamt herrscht große Freude über diese Entwicklung: Firmen, die ihre Erfindungen in mehreren europäischen Ländern patentieren möchten, können dies jetzt schneller und billiger als bisher. Die Internationalisierung am europäischen Markt…

5. Einheitspatent: Weitere Verzögerung nach Deutschlands Entscheidung

   Relevanz:

   1%

   Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat am 13.02.2020 beschlossen, dass die erfolgte Ratifikation des Vertrags zur Errichtung des Einheitlichen Patentgerichtes aus formalen Gründen gegen die deutsche Verfassung verstößt und daher nichtig ist. Das…

6. Deutscher Bundesrat stimmt zu. Letzte Hürde zum Einheitspatent?

   Relevanz:

   1%

   Hürden gab es schon viele am Weg zum Einheitspatent. Jetzt stehen die Chancen gut, dass heute eine der letzten genommen wurde und das Einheitspatentgericht, und damit auch das Einheitspatent, in Kraft treten können. Der deutsche Bundesrat hat heute…

7. 6 Fakten zum Erfindungsjahr 2022

   Relevanz:

   1%

   2.231 Erfindungsanmeldungen beim Österreichischen Patentamt; Rankingleader erneut AVL List Große Unternehmen und KMU mit Patent-Erfahrung melden trotz Krisen mehr Patente an; Zahl der Neueinsteiger geht zurück Neue Ära: Einheitspatent ab Juni 2023…

8. Erweiterung des Global Patent Prosecution Highways (GPPH)

   Relevanz:

   1%

   Somit nehmen ab sofort 21 Ämter am Global Patent Prosecution Highway Pilotprojekt teil: • Österreichisches Patentamt (ÖPA) • IP Australia (IP Australia) • Canadian Intellectual Property Office (CIPO) • Danish Patent and Trademark Office (DKPTO) •…

9. Europäisches Einheitspatent startklar

   Relevanz:

   1%

   Europäisches Patentamt segnet neues Regelwerk ab - Patentgericht in Paris geplant Das europäische Einheitspatent hat die vorletzte Hürde genommen: Die beteiligten EU-Staaten haben das Regelwerk im Verwaltungsrat des Europäischen Patentamts…

10. Patentabkommen mit China: Seidenstraße wird Patent-Highway

    Relevanz:

    1%

    Bundesminister Norbert Hofer ebnet österreichischen Innovationen mit der Unterzeichnung des sogenannten „Patent Highways“ den Weg nach China. Heimische Unternehmen, die den chinesischen Markt erobern wollen, bekommen dadurch schnelleren Schutz für…