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1. Klassifikation Nizza 2018

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   Bei der Anmeldung einer Marke brauchen Sie die Nizzaer Klassifikation (NCL 11-2018). Mit Hilfe dieses Verzeichnisses ordnen Sie ihre Marke einer oder mehreren Waren- und/oder Dienstleistungen zu. Diese Klassifikation wird jährlich überarbeitet. Mit…

2. Die klügste Erfindung, die kreativste Marke und das menschlichste Patent Österreichs

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   Staatspreis Patent: Die Nominierten stehen fest, die Besten der Besten werden am 9. November 2020 in Wien gekürt Bundesministerin Leonore Gewessler: „Ich bin von der Anzahl und der Qualität der Einreichungen zum Staatspreis überwältigt! Wir prämieren…

3. Do not contribute to counterfeiting

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   Das Spanische Patent- und Markenamt ist Mit-Initiator einer aktuellen Awareness-Kampagne mit dem Titel „Do not contribute to counterfeiting", mit der das allgemeine Bewusstsein hinsichtlich der negativen Auswirkungen des Phänomens nachgeahmter…

4. Staatspreis Patent: Einreichfrist bis 21. Juni 2018 verlängert!

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   Noch 3 Wochen bis zum Einreichschluss. Wenn Sie Patente oder Marken haben, die von uns 2016 bis 2017 erteilt oder registriert wurden, können Sie noch bis 21. Juni 2018 mitmachen und sich für den Staatspreis bewerben. Einfach online auf…

5. Konvergenzprogramm HABM – nationale Ämter

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   CP5 - Relative Eintragshindernisse - Verwechslungsgefahr Die im Rahmen dieses Projekts entwickelten Grundsätze betreffend die Beurteilung der Verwechslungsgefahr von nicht unterscheidungskräftigen bzw. schwachen Markenelementen wurden vorab auf der…

6. Wenn eine Farbe zur Marke wird

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   Manche Farben sind untrennbar mit einem Unternehmen oder einer Organisation verbunden: ohne Schriftzug, Logo oder Form ist sofort klar, wer dahinter steht. Genau das ist das Prinzip der Farbmarke. Unter bestimmten Voraussetzungen ist es möglich, sich…

7. Österreichisches Patentamt zieht Bilanz: Mehr Erfindungen trotz Corona-Krise

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   2020 haben Österreicher*innen erfunden, was das Zeug hält. Der befürchtete Einbruch durch die Corona-Krise blieb beim Österreichischen Patentamt aus. Im Gegenteil: Bei den Patentanmeldungen gab es einen Zuwachs. Klimaschutzministerin Leonore…

8. Staatspreis Patent: Schönheitswettbewerb für Patente und Marken startet

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   Wann ist ein Patent eigentlich schön? Und wie schaut das bei Marken aus? Wie sonst auch, liegt das wohl im Auge der Betrachter/innen. Beim Staatspreis Patent sind diese Betrachter/innen allerdings eine hochkarätige Jury. Und der verdreht man den Kopf…

9. Marken und Designs noch schneller schützen

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   Das Österreichische Patentamt hat seine Anmeldeplattform für Marken und Designs modernisiert. Das neue System wurde in Kooperation mit dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) entwickelt und bietet nicht nur eine modernere Optik,…

10. Mehr als 10.000 Innovationen: Nachfrage nach Patentamt gestiegen

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    „Österreicherinnen und Österreicher bleiben am Erfinden dran. Weltweit haben sie 11.227 Patente angemeldet. Ein schönes Ergebnis. Im Ranking der WIPO, der Weltorganisation für geistiges Eigentum, sind wir EU-weit auf Platz 6 und weltweit auf Platz…