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1. Bei jeder Ski-WM mit dabei: Marken und Patente

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   Wer bei der Ski-WM mitfiebert, de wird kaum entgehen: Marken und Patente sind auf und neben der Piste immer dabei. Die Federation International de Ski (FIS), der weltweite Verband für Ski- und Snowboardsport, hat sich die Veranstaltung sogar selbst…

2. Marken Blog: Bunt wie ein Regenbogen

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   Vor einiger Zeit haben wir über ein EUGH-Erkenntnis (C124/18 Red Bull) zur Farbmarke berichtet, in der er festgestellt hat, dass die bloße Angabe des Verhältnisses zweier Farben die Anordnung der Farben in zahlreichen Kombinationen zulässt und…

3. Warnung vor Zahlungsaufforderungen

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   Das Österreichische Patentamt warnt vor unseriösen Firmen, die angeblich Schutzrechte eintragen und dazu irreführende Angebote und Zahlungsaufforderungen versenden. Zum wiederholten Mal sind wir massiv mit Beschwerden von Schutzrechtsinhaber/innen,…

4. Jetzt 100% digital

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   Neue Online Formulare für Eingaben zu Marken und Designs Elektronischer Rechtsverkehr mit der Nichtigkeitsabteilung R.I.P. Fax: Neues Allgemeines Online Formular (AOF) wird ab Jänner das Fax ersetzen Ab Jänner: Hallo duale Zustellung Mit dem…

5. Klassifikation Nizza 2018

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   Bei der Anmeldung einer Marke brauchen Sie die Nizzaer Klassifikation (NCL 11-2018). Mit Hilfe dieses Verzeichnisses ordnen Sie ihre Marke einer oder mehreren Waren- und/oder Dienstleistungen zu. Diese Klassifikation wird jährlich überarbeitet. Mit…

6. Staatspreis Patent: Tiroler Lichtpionier Bartenbach für Lebenswerk ausgezeichnet

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   Der 88-jährige Tiroler Erfinder und Unternehmer Christian Bartenbach erhielt den Staatspreis für sein Lebenswerk. Seine blendfreie Beleuchtung erhellt Schulen, Flughäfen und OP-Säle auf der ganzen Welt - und wer kennt sie nicht, die Leuchtkästen mit…

7. Do not contribute to counterfeiting

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   Das Spanische Patent- und Markenamt ist Mit-Initiator einer aktuellen Awareness-Kampagne mit dem Titel „Do not contribute to counterfeiting", mit der das allgemeine Bewusstsein hinsichtlich der negativen Auswirkungen des Phänomens nachgeahmter…

8. Die klügste Erfindung, die kreativste Marke und das menschlichste Patent Österreichs

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   Staatspreis Patent: Die Nominierten stehen fest, die Besten der Besten werden am 9. November 2020 in Wien gekürt Bundesministerin Leonore Gewessler: „Ich bin von der Anzahl und der Qualität der Einreichungen zum Staatspreis überwältigt! Wir prämieren…

9. Konvergenzprogramm HABM – nationale Ämter

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   CP5 - Relative Eintragshindernisse - Verwechslungsgefahr Die im Rahmen dieses Projekts entwickelten Grundsätze betreffend die Beurteilung der Verwechslungsgefahr von nicht unterscheidungskräftigen bzw. schwachen Markenelementen wurden vorab auf der…

10. Staatspreis Patent: Einreichfrist bis 21. Juni 2018 verlängert!

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    Noch 3 Wochen bis zum Einreichschluss. Wenn Sie Patente oder Marken haben, die von uns 2016 bis 2017 erteilt oder registriert wurden, können Sie noch bis 21. Juni 2018 mitmachen und sich für den Staatspreis bewerben. Einfach online auf…