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1. Elektronische Signaturen

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   Elektronische Signaturen Die qualifizierte elektronische Signatur erfüllt gemäß § 4 Abs. 1 Signatur- und Vertrauensdienstegesetz das Erfordernis der Schriftlichkeit im Sinne des § 886 ABGB und ist daher der eigenhändigen Unterschrift gleichgestellt.…

2. zulässige Sonderzeichen

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   zulässige Sonderzeichen Eine Wortmarke besteht ausschließlich aus Groß- und/oder Kleinbuchstaben des lateinischen Alphabets oder daraus gebildeten Worten, aus Zahlen und/oder aus zulässigen Sonderzeichen. Enthält sie zusätzliche grafische Merkmale…

3. Design international

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   Europäisches Design Das europäische Design (Gemeinschaftsgeschmacksmuster) bietet einen EU-weiten Schutz, der in der gesamten Europäischen Union gilt. Zu unterscheiden ist zwischen dem eingetragenen und dem nicht eingetragenen…

4. Fristerstreckung

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   Gesetzliche Fristen ( 4. COVID-19-Gesetz ) Die im Patentgesetz 1970, Schutzzertifikatsgesetz 1996, Halbleiterschutzgesetz, Gebrauchsmustergesetz, Patentverträge-Einführungsgesetz, Markenschutzgesetz 1970 und Musterschutzgesetz 1990 geregelten…

5. Alpbach 2023

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   Patente Cocktail 2023: Patente Frauen Klimaschutzministerin Leonore Gewessler und das Österreichische Patentamt luden zum Patente Cocktail beim Europäischen Forum Alpbach. Lediglich 8% beträgt der Frauenanteil in Österreich, wenn es ums Patentieren…

6. Bekannte Marke

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   Bekannte Marke Als Markeninhaber/in können Sie Dritten verbieten, ohne Ihre Zustimmung im geschäftlichen Verkehr ein mit Ihrer Marke gleiches oder ähnliches Zeichen für gleiche oder ähnliche Waren und/oder Dienstleistungen (W / Dl.) zu benutzen, wenn…

7. PCT - Anmeldung

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   Übersicht Was Sie unbedingt wissen sollten Was ist der PCT? Wer kann anmelden? Wo kann man anmelden und in welcher Sprache? Formalerfordernisse Verfahrensablauf Was Sie unbedingt wissen sollten Um die Mühen nationaler Einzelanmeldungen zu ersparen,…

8. Madrid e-Filing

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   Wichtiger Hinweis: Aufgrund der jüngsten Änderungen der EU-Vorschriften zur Zahlungssicherheit haben einige Kunden Probleme beim Bezahlen mit einer 3D-Secure gesicherten Kreditkarte. Vergewissern Sie sich, dass die Kreditkartenzahlung vollständig…

9. Jobs

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   Derzeit haben wir leider keine offenen Stellen. Falls Sie sich für eine Karriere im Bundesdienst interessieren, durchstöbern Sie gerne die Jobbörse des Bundes . Ich liebe es im Patentamt zu arbeiten, weil... „... ich meine Kolleg:innen, die…

10. Ihre Rechte

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    Inhalte Widerspruch Anfechtung Markenverletzung Löschung Formulare Widerspruch Innerhalb einer Frist von drei Monaten ab der Veröffentlichung der nationalen Marke im Österreichischen Markenanzeiger kann der/die Inhaber:in einer prioritätsälteren…