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1. Über Uns

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   Das Österreichische Patentamt wurde 1899 gegründet und ist seit über 125 Jahren die zentrale Stelle für den Schutz geistigen Eigentums in Österreich. Als nachgeordnete Dienststelle des Bundesministeriums für Innovation, Mobilität und Infrastruktur…

2. Tipps für die Teilnahme an Ideen- und Innovationswettbewerben

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   Bei Ideenwettbewerben erlauben die kleingedruckten Wettbewerbsbedingungen häufig, dass die Veranstalter die eingereichten Unterlagen veröffentlichen dürfen. Diese Werbung kann leider auch zum Nachteil werden. Ebenso, wenn Teilnehmer/innen, stolz auf…

3. Infos und Anleitungen

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   Inhalte Patente Marken Designs Patente PRIO-Anmeldung, Patent, Gebrauchsmuster Kurzanleitung für das Verfassen von Anmeldeunterlagen für Patent-, Gebrauchsmuster- oder PRIO-Anmeldung, pdf , 67 KB Wie Sie Schritt für Schritt Anmeldeunterlagen für…

4. Formulare

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   Inhalte Patente Marken Designs Allgemeine Formulare für alle Schutzrechte (A/GM/SZ/HT) Adressänderung, docx , 46 KB Adressänderung, pdf , 152 KB Firmenwortlautänderung / Übertragung der Rechte, docx , 51 KB Firmenwortlautänderung / Übertragung der…

5. Sonstige Eingaben zu nationalen Marken

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   Im online Formular "Sonstiger Antrag/Sonstige Eingabe" können Sie die Art des Antrages wählen, siehe Auflistung unten. Weitere Informationen erhalten Sie bei den einzelnen Optionen. Bitte beachten Sie: Den aufgelisteten Anträgen ist gemeinsam, dass…

6. WHO Bezeichnungen

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   WHO Bezeichnungen Von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) werden in regelmäßigen Abständen neue Namen zur Bezeichnung pharmazeutischer Substanzen vorgeschlagen (proposed names - PINNs) und zweimal jährlich in elektronischer Form veröffentlicht.…

7. Patentanwaltsprüfung

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   Informationen zur Patentanwaltsprüfung Die Prüfungstermine für 2026 werden rechtzeitig bekannt gegeben. Den Stoffumfang und die Anmeldemodalitäten können Sie den Bestimmungen des Patentanwaltsgesetzes entnehmen. Erlaubte Hilfsmittel bei der…

8. Klassifikation von Nizza

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   Klassifikation von Nizza Die Nizza-Klassifikation ist ein internationales Abkommen zur Klassifizierung von Marken und wird von den Mitgliedsländern dieses Abkommens regelmäßig überarbeitet, ergänzt bzw. angepasst. Österreich ist Mitgliedsland, daher…

9. brexit

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   Brexit nunmehr vollzogen Der Austritt des Vereinigten Königreiches (Abkürzung im Folgenden UK von United Kingdom) aus der Europäischen Union erfolgte formal mit 31. Jänner 2020. Bis 31. Dezember 2020 galt die durch das Austrittsabkommen vereinbarte…

10. Fristerstreckung

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    Gesetzliche Fristen ( 4. COVID-19-Gesetz ) Die im Patentgesetz 1970, Schutzzertifikatsgesetz 1996, Halbleiterschutzgesetz, Gebrauchsmustergesetz, Patentverträge-Einführungsgesetz, Markenschutzgesetz 1970 und Musterschutzgesetz 1990 geregelten…