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1. Sonstige Eingaben zu nationalen Marken

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   Im online Formular "Sonstiger Antrag/Sonstige Eingabe" können Sie die Art des Antrages wählen, siehe Auflistung unten. Weitere Informationen erhalten Sie bei den einzelnen Optionen. Bitte beachten Sie: Den aufgelisteten Anträgen ist gemeinsam, dass…

2. WHO Bezeichnungen

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   WHO Bezeichnungen Von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) werden in regelmäßigen Abständen neue Namen zur Bezeichnung pharmazeutischer Substanzen vorgeschlagen (proposed names - PINNs) und zweimal jährlich in elektronischer Form veröffentlicht.…

3. Infos und Anleitungen

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   Inhalte Patente Marken Designs Patente PRIO-Anmeldung, Patent, Gebrauchsmuster Kurzanleitung für das Verfassen von Anmeldeunterlagen für Patent-, Gebrauchsmuster- oder PRIO-Anmeldung, pdf , 69 KB Wie Sie Schritt für Schritt Anmeldeunterlagen für…

4. Klassifikation von Nizza

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   Klassifikation von Nizza Die Nizza-Klassifikation ist ein internationales Abkommen zur Klassifizierung von Marken und wird von den Mitgliedsländern dieses Abkommens regelmäßig überarbeitet, ergänzt bzw. angepasst. Österreich ist Mitgliedsland, daher…

5. brexit

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   Brexit nunmehr vollzogen Der Austritt des Vereinigten Königreiches (Abkürzung im Folgenden UK von United Kingdom) aus der Europäischen Union erfolgte formal mit 31. Jänner 2020. Bis 31. Dezember 2020 galt die durch das Austrittsabkommen vereinbarte…

6. Presse

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   Presseaussendungen 2025: 12.05.2025: Österreichisches Patentamt und TU Austria-Universitäten verstärken Kooperation 07.03.2025: Österreich bleibt trotz Wirtschaftskrise erfinderisch 15.01.2025: Neues Tool hilft Start-ups bei der Suche nach…

7. Fristerstreckung

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   Gesetzliche Fristen ( 4. COVID-19-Gesetz ) Die im Patentgesetz 1970, Schutzzertifikatsgesetz 1996, Halbleiterschutzgesetz, Gebrauchsmustergesetz, Patentverträge-Einführungsgesetz, Markenschutzgesetz 1970 und Musterschutzgesetz 1990 geregelten…

8. Nichtigerklärung

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   Nichtigerklärung Patent und Gebrauchsmuster Es besteht die Möglichkeit aufrechte Patente oder Gebrauchsmuster anzufechten, dies erfolgt mittels Antrages auf Nichtigerklärung. Mögliche Nichtigkeitsgründe sind, wenn der Gegenstand des Patentes /…

9. Olympische Ringe

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   Wem gehören die olympischen Ringe? Wenn am 26. Juli in Paris die 33. Olypmischen Spiele beginnen, gehen insgesamt rund 10.000 Athletinnen und Athleten in 32 verschiedenen Disziplinen an den Start. Sie alle treten unter einem der bekanntesten Symbole…

10. First Aid Buddy

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    ...OMG!!! Sie fürchten, dass Sie mit Ihrem Produkt eine bestehende Marke oder Patent verletzen? Oder umgekehrt: Ihre Marke oder Ihr Patent wird durch jemand anderen verletzt? Unser Tipp: Stecken Sie nicht den Kopf in den Sand, sondern fragen Sie…